Wolfenbüttel. Großes und intensiv diskutiertes Thema auf der Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion war die Asse. Debattiert wurde über die Rückholung des Atommülls, die Ansiedelung eines Endlagerinstituts, die Asse-Akten und den Nachteilsausgleich zu Asse II.
Für die SPD wurde nochmals festgehalten, dass die Rückholung des Atommülls und die sichere Schließung der Asse höchste Priorität hat. Die SPD-Fraktion wünscht sich augenblicklich eine Beschleunigung des Rückholprozesses. „Ein Hilfsfonds oder Entschädigungsfonds ist sicherlich wichtig, muss dann aber auch ein wirklicher Nachteilsausgleich sein. Mit der nun genannten Höhe von 500000 Euro jährlich erreicht man keine wirkliche Entschädigung für die vielen strukturellen Nachteile, die durch die Einlagerung des Atommülls entstanden sind“, betont SPD- Fraktionsvorsitzender Falk Hensel. "Asse II unterscheidet sich massiv von Schacht Konrad", sagt Hensel, "Schacht Konrad ist ein genehmigtes Endlager!"
Vielmehr hätte es die SPD-Fraktion begrüßt, das Institut für Wissensanalyse und Wissenssynthese zur Aufarbeitung der 3000 Asse-Akten nicht in Goslar sondern in der Asse anzusiedeln. Die Akten über das Atommülllager bei Remlingen sollen schließlich einer internationalen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden – "Warum dann nicht vor Ort?", fragt Hensel.
„Nun gilt es, das geplante Bundesamt für die Endlagersuche in die Asse zu bekommen“, sagte Falk Hensel. In der neu geschaffenen Bundesbehörde soll ein Institut für die Endlagerung radioaktiver Abfälle entstehen, das für die Festlegung der standortbezogenen Prüfkriterien sowie die Vorbereitung der Standortentscheidung zuständig sein soll. „Hier könnten doch die vor Ort vorhandenen Kompetenzen gut eingesetzt werden und gleichzeitig wäre durch die Schaffung von Arbeitsplätzen ein echter Nachteilsausgleich möglich“, waren sich die SPD Kreistagsmitglieder einig.
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