Wolfenbüttel. Die Pressemitteilung der Stadt Wolfenbüttel über die Bodensondierung am Södeweg für weitere Planungen zur dortigen Baugebietsentwicklung rief Ratsherr Jürgen Selke-Witzel auf den Plan.
In seinem offenen Brief kritisierte Jürgen Selke-Witzel (Bündnis90/Die Grünen) das späte Erscheinen der Pressemitteilung und somit die fehlende Zeit für Bürgerinnen und Bürger sich bei der Unteren Naturschutzbehörde zu erkundigen. Zudem monierte er, dass die Södeweg Initiative von der Stadt in ein "unseriöses Licht gerückt" werde und ein Artenschutzgutachten nicht veröffentlicht worden sei (regionalheute.de berichte). Auf Nachfrage von regionalHeute.de erklärt der Leiter der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Thorsten Raedlein: "Uns war es wichtig, die Bürger vor dem Beginn der Arbeiten zu informieren, damit sich jeder erklären kann, warum da plötzlich ein Bagger steht. Wäre die Meldung früher erschienen, so zeigt uns die Erfahrung, wäre der Grund bis zum Beginn der Maßnahme vielleicht in Vergessenheit geraten. Es gibt also sicherlich auch Bürger, die den gewählten Zeitpunkt begrüßen."
Genug Zeit für Einwände?
Als weiteren Grund für das von Selke-Witzel kritisierte späte Erscheinen der Mitteilung nennt Raedlein die Entscheidung der Medien: Diese würden solche Meldungen häufig erst kurz vor dem Termin veröffentlichen und darauf hätte die Verwaltung "sowieso keinen Einfluss". Und weiter: "Sein Argument, die Bürger könnten nun nicht bei der Unteren Naturschutzbehörde erfragen, warum die Einwilligung ohne Einschränkungen erfolgte, ist nicht nachvollziehbar, da die Untere Naturschutzbehörde auch in den nächsten Tagen und Wochen erreichbar ist und die Sondierungen ja – wie in der Pressemitteilung geschrieben – in einem Zeitraum vom 28. September bis Mitte Oktober möglich sind – und auch nicht für jeden Tag geplant sind. Als mehrjähriger Ratsherr sollte Herr Selke-Witzel zudem wissen, dass ein Gutachten vor der Veröffentlichung erst von der Verwaltung geprüft und dann der Politik vorgestellt wird. Im Anschluss kann die Politik die Öffentlichkeit beschließen. Die Antworten auf seine Fragen hätte Herr Selke-Witzel übrigens schneller bekommen, wenn er diese direkt an die Verwaltung gerichtet hätte und nicht über Bande (offener Brief) gespielt hätte. Insofern kann er es persönlich ja doch nicht so eilig haben, wie er mit seiner Entrüstung glaubhaft machen möchte, die Gründe zu erfahren."
Die Frage, warum die Untere Naturschutzbehörde die Bodensondierung für unbedenklich hält, kann Raedlein nach eigenen Angaben nicht beantworten, weil er nicht deren Sprecher sei.
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