Wolfenbüttel. Florian Röpke (parteilos, Fraktion Die Linke/Piraten) äußerte sich am Donnerstag kritisch zu einer Anzeige der AfD in einem lokalen Wolfenbütteler Anzeigenblatt. Darin ging es um einen Antrag der AfD aus dem vergangen Jahr, der von Röpke abgelehnt worden sei. Nun äußert sich die AfD zu Röpkes Kritik.
Ausschlaggebend war ein Antrag mit Bezug auf die Installation von Trixie-Spiegeln am Grünen Platz, der im vergangenen Jahr einstimmig vom Rat abgelehnt worden sei. Die AfD warf Röpke daraufhin vor, den Antrag abgelehnt zu haben, da er von der AfD gekommen sei.
So habe die Partei bei ihrem Antrag stets betont, dass es sich bei den Spiegeln um eine Sicherheitsoption handeln würde. Andere Städte, wie Freiburg, Köln und München hätten bereits gute Erfahrungen mit den Spiegeln gemacht. Im Gegensatz zu Röpkes Behauptung, seien auch die Kosten der Spiegel ein Thema gewesen. Sie wären zum Zeitpunkt des Antrags für ungefähr 300 Euro und günstiger zu erwerben gewesen. Für diese geringen Kosten würde es sich lohnen einen Praxistest zu machen.
Bei der Häufung von Unfällen sei es der AfD-Fraktion unbegreiflich, wie ein derart kostengünstiger Vorschlag nicht einmal testweise zugestimmt werden konnte. Auch bleibe die Fraktion dabei, wie dies aus der Anzeige herauszulesen gewesen sei, dass die Vermutung bestehe, es wurde aus rein parteipolitischen Gründen ein AfD-Antrag abgelehnt. Ob Florian Röpke einen AfD-Vorschlag anders als andere Ausschussmitglieder bewerte, könne sie nicht belegen.
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