Wolfenbüttel. Der CDU-Kreisverband hat die Kandidatenlisten für die Kreistagswahl am 11. September erstellt. Einige Mitglieder des CDU-Stadtverbandes zeigten sich darüber verärgert, dass die vom Stadtverband vorgeschlagenen Kandidaten für die Kreistagswahl in den Listen niedriger platziert oder sogar gestrichen wurden (regionalHeute.de berichtete). In diesem Zusammenhang erreichte unsere Redaktion nun eine Pressemitteilung der stellvertretenden Vorsitzenden im Kreisverband Wolfenbüttel, der an dieser Stelle unkommentiert und ungekürzt veröffentlicht wird:
Presseerklärung zum Leitartikel der BZ vom 08.03.2016: „Eklat in der CDU-Wolfenbüttel“ von Stephanie Memmert
In vorgenanntem Artikel wird der Eindruck erzeugt, dass durch einseitige und individuelle Beschlüsse einzelne Persönlichkeiten der Stadt-CDU an einer Kandidatur auf einer Liste zur Kreistagswahl gehindert worden wären. Diese Sichtweise entspricht nicht den Tatsachen.
Richtig ist, dass es im Vorfeld zur Aufstellungsversammlung des CDU-Kreisverbandes Wolfenbüttel unterschiedliche Listenvorschläge gab, die einerseits von Teilen des Stadtverbandsvorstandes, andererseits vom Kreisvorstand aufgestellt worden sind. Diese Listen waren in weiten Teilen in Bezug auf die Kandidaten deckungsgleich, wenn auch mit unterschiedlichen Platzierungen für die einzelne Persönlichkeit.
In diesem Zusammenhang stellt sich schon jetzt die Frage, warum Personen aufgestellt werden, die objektiv gesehen kein Interesse an der Kreistagsarbeit haben bzw. beabsichtigen diesen zu schwächen.
Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass die Ortsverbände im CDU-Stadtverband Wolfenbüttel bei der Vorbereitung der Vorschläge der „Ortsteilliste“ für die Kreistagswahl überhaupt nicht eingebunden worden sind, obwohl dies in den vergangenen Jahren immer übliche Praxis war.
Beide Listenvorschläge für sich betrachtet und begründet, waren inte-ressant und nachvollziehbar. Da es trotz eines abschließenden Koordi-nationsgesprächs zwischen Vertretern aus Stadt- und Kreisvorstän-den nicht zu einem gemeinsamen Listenvorschlag kam, wäre auf dem Kreisparteitag eine Einzelabstimmung über die Listenplätze geboten gewesen. Also ein demokratisches Verfahren, das der Grundidee des Aufstellungsverfahrens hervorragend entsprochen hätte.
Leider zogen insgesamt 8 Kandidaten des Stadtverbandes unmittel-bar im Vorfeld des Kreisparteitages ihre Kandidatur zurück, sodass es bedauerlicherweise nicht zu einer kontroversen, aber demokratisch gewollten Einzelabstimmung kam. Unabhängig davon wurde über die entsprechenden Kreistagslisten aber natürlich geheim und demokra-tisch abgestimmt.
Insofern sind die Geschehnisse um die Listenaufstellung zur Kreis-tagswahl in der Stadt Wolfenbüttel am 11.09.2016 weit von einem Eklat entfernt. Sie hätten bei etwas mehr Mut der zurückgezogenen Kandidatinnen und Kandidaten vielmehr zu einer Sternstunde unserer Demokratie werden können.
Somit gilt auch für uns Christdemokraten das Zitat von Berthold Brecht „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon ver-loren!“
Für die Stellvertreter im CDU- Kreisvorstand Wolfenbüttel
Uwe Lagosky
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