29.06.2012, 17:49 Uhr

[image=5e1764c3785549ede64ccdce]Die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion befürchtet negative Auswirkungen durch die Gebührenreform der GEMA auf Diskotheken- und Clubbetreiber, Kunst- und Kulturschaffende sowie gemeinnützige Veranstaltungen. In einem Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der GEMA appelliert die Fraktion daher für eine moderate Gebührenanpassung, wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Toepffer erklärt: „Eine derart hohe Kostensteigerung kann dazu führen, das insbesondere bei Veranstaltungen im ländlichen Raum künftig die Lichter ausbleiben. Für das gesellschaftliche Leben wäre der Verlust traditioneller Events, wie zum Beispiel Schützenfesten, ein herber Rückschlag.“ Eine „unverhältnismäßige Belastung“ befürchtet der CDU-Fraktionsvize auch für gemeinnützige Veranstalter, etwa von Kirchenfesten. „Die Gebührenerhöhung würde auch hier dafür sorgen, dass man sich künftig zweimal überlegt, ob man seine Veranstaltung überhaupt noch anbietet.“

Gudrun Pieper, medienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, sorgt sich zudem um das Kultur- und Bildungsangebote in der Fläche: „Viele Theater- und Kleinkunstbühnen sind vor allem durch das große finanzielle Engagement des Landes in der Lage, einen Spielplan anzubieten. Mit einer saftigen Gebührenerhöhung könnte sich dieses Angebot im ländlichen Raum erheblich reduzieren.“ Existenziell gefährdet durch die Tarifänderung seien nach Meinung der CDU-Politiker auch Diskotheken- und Clubbetreiber. „Aus zahllosen Beispielrechnungen geht hervor: Der wirtschaftliche Betrieb wäre für manche Diskothek nach der Gebührenerhöhung nicht mehr möglich, vom Erhalt der dazugehörigen Arbeitsplätze ganz zu schweigen“, so Toepffer.

Die Anpassung der Gebühren müsse mit Augenmaß erfolgen, sagen Toepffer und Pieper, gerade mit Blick auf die vielen niedersächsischen Vereine und Interessenverbände, die sich ehrenamtlich für die Gesellschaft engagieren.