Wolfenbüttel. Kürzlich erschien eine Anzeige des AfD-Kreisverbandes Wolfenbüttel in einem lokalen Anzeigenblatt. Darin weist die Partei daraufhin, dass sie im vergangenen Jahr einen Antrag zur Installation sogenannter Trixi-Spiegel an gefährlichen Kreuzungen wie dem Grünen Platz gestellt habe, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Dieser sei laut AfD abgelehnt worden, weil er von der AfD kam. Dem widerspricht nun Ratsherr Florian Röpke in einer Stellungnahme.
Florian Röpke (parteilos, Fraktion Die Linke/Piraten) ist Mitglied im zuständigen Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Umwelt. Er nimmt folgendermaßen Stellung:
Richtig ist: In der Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Umwelt am 6. März 2018 wurde der Antrag der AfD-Fraktion "Verbesserung der allg. Verkehrssicherheit an Kreuzungen/Kreiseln durch sog. 'Trixi-Spiegel'" diskutiert und einstimmig abgelehnt.
1. Über Vorschläge und Anträge entscheide ich grundsätzlich inhaltlich und nicht danach, welche Fraktion oder Gruppe dahinter steckt.
2. Die Investitionskosten vonzirka 200 Euro pro "Trixi-Spiegel" standen inhaltlich überhaupt nicht zur Debatte. Niemand hat damit argumentiert, dass die Installation zu teuer und deshalb abzulehnen sei.
3. "Trixi-Spiegel" sind für den Grünen Platz nicht geeignet, sie hätten dort schlicht keinen Nutzen! Wenn der Verkehr nebeneinander läuft, kann der Trixi-Spiegel vor dem Abbiegen helfen. Nach Anfahrt und beim abbiegen selbst bringt er allerdings keine zusätzliche Sicht. Am Grünen Platz warten die Verkehrsteilnehmer nicht nebeneinander, die Situation ließe sich durch "Trixi-Spiegel" nicht verbessern.
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