Wolfenbüttel. Die Sanierungsarbeiten am Theodor-Heuss-Gymnasium schreiten laut Verwaltung schneller voran als geplant. Aufgrund dessen sollen für das kommende Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von 85.000 Euro bereitgestellt werden. Eine entsprechende Eilentscheidung soll nun in der Sitzung des Rates der Stadt am 20. Dezember beschlossen werden.
Aufgrund der zügig voranschreitenden Baumaßnahmen im Bereich der Gebäudetechnik und der angrenzenden Bausubstanzen sowie zusätzlichen brandschutzrelevanten Nutzerwünschen wird es laut Beschlussvorlage noch im aktuellen Haushaltsjahr erforderlich sein, erteilte Aufträge der Gewerke Elektroinstallationsarbeiten, Trockenbau und Malerarbeiten kassenwirksam abzurechnen. Im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2017 wurden der Verwaltung Investitionsmittel in Höhe von insgesamt 252.600 Euro bereitgestellt, um die Sanierung der Gebäudes des Theodor-Heuss-Gymnasiums unter Brandschutz- und Inklusionsgesichtspunkten fortzuführen. Zusätzlich wurde bereits eine Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 450.000 Euro eingestellt, um Mittel bereits im laufenden Jahr mittels Aufträgen zu binden.
Keine Verteuerung der Maßnahme
Für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, die im folgenden Jahr fortgesetzt werden, bestehe laut Verwaltung die Möglichkeit eines sogenannten "unechten Haushaltsvorgriffs". Demnach sind überplanmäßige Ausgaben und Auszahlungen auch dann zulässig, wenn ihre Deckung erst im folgenden Haushaltsjahr gewährleistet ist. Der dadurch beschlossene Haushaltsvorgriff stellt laut Verwaltung keine Verteuerung der Maßnahme dar, sondern bildet lediglich die Grundlage für einen zeitlich vorgezogenen Mittelabruf. Der überplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung des THG soll in Höhe von 85.000 Euro soll nun im Rat der Stadt entschieden werden.
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