Wolfenbüttel. Die Verwaltung möchte eine Machbarkeitsstudie zur Bildung eines Zweckverbandes zwischen den Kreiswirtschaftsbetrieben Goslar und Wolfenbüttel durchführen, um sich gegenseitig zu fördern und so einen wirtschaftlichen Gewinn zu erzielen. Die Ausschussmitglieder des Betriebsausschusses der Wirtschaftsbetriebe halten eine 60.000 Euro teure Machbarkeitsstudie zum derzeitigen Stand jedoch für unverhältnismäßig.
Ziel nach dem derzeitigen Stand der Überlegungen sei es, die Eigenbetriebe der Kreiswirtschaftsbetriebe möglichst vollständig in einen neu zu gründenden Zweckverband einzubringen. Dabei sollen die beiden Betriebe in ihrer derzeitigen Aufgaben- und Organisationsstruktur erhalten bleiben, heißt es von der Verwaltung. Die tatsächlichen Synergieeffekte und Wirtschaftlichkeitsgewinne können erst dann verifiziert werden, so die Verwaltung, wenn ein Ergebnis einer Machbarkeitsstudie vorliegt. Beispiele für Synergien könnten sein: eine gemeinsame Sickerwasserentsorgung, bessere Konditionen durch Ausschreibungen von Sachgütern im Verbund, Steigerung von Vermarktungserlösen durch gebündelte Abfall- und Wertstoffmengen, eine gegenseitige Personalunterstützung bei Ausfällen im Verwaltungsbereich oder etwa eine gegenseitige Nutzung der Sachgüter, wie zum Beispiel Spezialfahrzeuge.
Machbarkeitsstudie notwendig?
Die Kosten für eine solche Machbarkeitsstudie lägen in Höhe von etwa 60.000 Euro. "Die in der Vorlage genannten Punkte, sind Dinge, die man vielleicht auch mit einem Werksvertrag hinkriegen könnte", betonte Michael Wolff und zweifelt damit nicht nur den Nutzen einer Studie, sondern auch eines Zweckverbandes an. Hier handle es sich um zwei völlig unterschiedliche Betriebe, erklärte er und fragt sich, wie eine Machbarkeitsstudie mögliche Synergieeffekte ergeben soll. Hier würden unnötige Gelder in Höhe von 60.000 Euro ausgegeben, so Michael Wolff. Auch Bruno Polzin und Rainer Hasselmann sehen die Notwendigkeit einer solchen Machbarkeitsprüfung nicht. Ehe man Geld für eine solche Maßnahme ausgäbe, solle man gegenseitig das Gespräch suchen, und selbst nach gemeinsamen Schwerpunkten suchen. Dann könne auch abgewägt werden, ob eine Machbarkeitsprüfung oder gar die Gründung eines Zweckverbandes sinnvoll wäre, so Bruno Polzin. Zudem bat Michael Wolff darum, dass bei der nächsten Sitzung dargestellt werde, welche Regeln und Bedingungen sich überhaupt hinter einem Zweckverband verbergen.
Die Vorlage wurde wieder zurück in die Fraktionen gegeben und soll bei der nächsten wieder vorgelegt werden, so der einstimmige Beschluss der Ausschussmitglieder.
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