28.12.2012, 15:13 Uhr

Wer am 20. Januar 2013, dem Wahlsonntag für Niedersachsen, nicht persönlich im Wahllokal seine Stimmen abgeben kann, hat die Möglichkeit zur Briefwahl. Bei der Stadt kann dafür bis 18. Januar ein Wahlschein beantragt werden, der am Wahltag bis spätestens 18 Uhr beim Landkreis Wolfenbüttel eingegangen sein muß. Die Stadt sucht noch freiwillige Wahlhelfer für den 20. Januar.

Silke Grünewald, von städtischer Seite aus verantwortlich für die Organisation der Landtagswahl, erklärt das Verfahren der Briefwahl. Wer am Wahlsonntag für eine persönliche Wahl im zugeteilten Wahlbezirk verhindert ist, kann - neuerdings ohne Angabe von Gründen - per Email, Fax oder Post einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragen.  "Der Gesetzgeber hat hier stark vereinfacht," erläutert Grünewald, notwendig sei die Briefwahl zumeist wegen Urlaub oder Krankheitsfällen. Zusätzlich bereite die Witterung und das Erreichen der Wahllokale manchmal Schwierigkeiten, "obwohl inzwischen fast alle Wahlbezirke barrierefrei zugänglich sind," erklärt die Wahlorganisatorin. Allerdings müsse auch derjenige einen Wahlschein beantragen, der in einem anderen als dem zugeteilten Wahlbezirk wählen möchte.

Mit Zugang der Wahlbenachrichtigung hat jeder wahlberechtigte Bürger, der mindestens 18 Jahre alt ist, deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und seit mindestens drei Monaten in Niedersachsen hauptwohnsitzlich gemeldet ist, einen solchen Antrag erhalten. Bis zum 18. Januar um 13 Uhr können damit die notwendigen Unterlagen bei der Stadt angefordert oder persönlich abgeholt werden. In begründeten Ausnahmefällen, wie plötzlicher Erkrankung, auch bis spätestens 15 Uhr am Wahltag. Nach dem Ausfüllen können die Stimmzettel portofrei in jeden Briefkasten geworfen oder persönlich bei der Stadt oder dem Landkreis abgegeben werden. Sämtliche Briefwahlunterlagen werden direkt beim Landkreis ausgezählt.

Naturgemäß sei die Nachfrage nach Briefwahlunterlagen kurz nach Zugang der Wahlbenachrichtigung am größten. So haben sich über die Weihnachtstage beispielsweise 800-900 Anträge angesammelt, berichtet Silke Grünewald, die nun abgearbeitet würden. "Der aufgedruckte Scan-Code erleichtert uns die Arbeit, da er eindeutig einer Person zugeordnet ist," beschreibt die zuständige Abteilungsleiterin. Insgesamt seien in der Stadt Wolfenbüttel aktuell 41.809 Bürger wahlberechtigt, wovon bereits 1.060 Briefwahl beantragt hätten, führt Grünewald aus. Man halte 5.000 Briefwahlunterlagen vorrätig, was nach den bisherigen Erfahrungen ausreichend sei. Zum Vergleich die Zahlen der letzten niedersächsischen Landtagswahl in 2008: 41.626 Wahlberechtigte, 3.300 Briefwähler und eine Wahlbeteiligung von 21.752 Bürgern, etwas über 50 Prozent.

Ab dem 17. Dezember können Wähler auch direkt im Büro des Bürgerservice wählen. In der Regel gibt es diese Möglichkeit etwa vier Wochen lang vor der eigentlichen Wahl, aufgrund der Lage der Weihnachtsfeiertage sind es diesmal sogar fünf Wochen. Die Stimmzettel bekommt der Wähler direkt ausgehändigt, kann in der aufgestellten Wahlkabine mit der Erststimme einen Direktkandidaten und mit der Zweitstimme die Landesliste einer Partei wählen und schließlich den roten Umschlag direkt in die Wahltonne werfen.

Die rollbaren Wahltonnen seien vor einigen Jahren eigens von der Stadt angeschafft worden, um den Wahlhelfern die Arbeit etwas zu erleichtern, erläutert Silke Grünewald. Für die anstehende Landtagswahl habe man drei der ursprünglich 38 Wahlbezirke eingespart, berichtet die Wahlorganisatorin. "Es werden pro Wahllokal sieben Wahlhelfer berufen, so daß wir immer noch 245 Wahlhelfer benötigen." In der Regel werde die Aufgabe des Wahlvorstehers eines Wahlbezirks von den Mitarbeitern der Stadt übernommen. Auch unter den freiwilligen Helfern gäbe es etliche, die sich bei der jeder Wahl engagieren würden, erzählt Grünewald. Der Wahltag teile sich in Vormittags- und Nachmittagsschichten auf und ende meist gegen 20 Uhr mit der Übermittlung des Ergebnisses als "Schnellmeldung" an den Landkreis. Von dort aus werden die Ergebnisse des gesamten Wahlkreises gebündelt nach Hannover weitergeleitet. Für die kommende Wahl sei man bereits gut aufgestellt, freue sich aber dennoch über jeden, der sich noch als freiwilliger Helfer zur Verfügung stellen möchte. Einzige Bedingung ist die Wahlberechtigung. Interessenten können sich gerne noch bei Silke Grünewald melden unter Tel. 86-316 oder per Email: silke.gruenewald@wolfenbuettel.de.