Rund 600 kommunale Mandatsträger trafen sich jüngst in Nürnberg zur Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU/CSU (KPV). Als Delegierte aus dem KPV Kreisverband Wolfenbüttel nahmen am sogenannten „KONGRESS-kommunal“ der KPV-Kreisvorsitzende Marco Kelb und das Mitglied des KPV-Landeshauptausschusses Dieter Lorenz teil.
„Eine solide Haushaltspolitik ist die Grundlage für eine stabile Wirtschaft, eine stabile Gesellschaft und politische Handlungsfähigkeit," so stimmte Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich die Kongressteilnehmer ein und warb für die haushaltspolitische Vernunft der Bundesregierung. Auch Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer bereicherten den Kongress durch überzeugende Beiträge, wobei Seehofers launiger Einstieg „Ich begrüße Sie im gelobten Land“ auch die nichtbayerischen Teilnehmer erfreute.
Schwerpunkt des Kongresses war die Standortbestimmung kommunaler Verantwortung und Zuständigkeit im zusammenwachsenden und finanzkrisengeschüttelten Europa. Hierbei müsse, so waren sich die versammelten Kommunalpolitiker von CDU und CSU einig, das Leitprinzip der Subsidiarität fortgelten. Folglich sollten also Entscheidungszuständigkeiten und Handlungsverantwortlichkeiten möglichst nah am Menschen, sprich auf der kommunalen Ebene verortet sein. Nur sofern gute Gründe vorliegen, sollten Verantwortlichkeiten von höherer Ebene zentral gesteuert werden. Deutschland sei mit diesem geltenden Prinzip äußerst erfolgreich. Dies zeige sich insbesondere in den jüngsten Krisenzeiten.
Neben der inhaltlichen Arbeit bot der „KONGRESS-kommunal“ immer wieder auch ein Forum für den Erfahrungsaustausch zwischen kommunalen Entscheidungsträgern. Und auch das ein oder andere Wiedersehen fand statt. So fanden die Wolfenbütteler Delegierten Lorenz und Kelb Gelegenheit, Vergangenes und Aktuelles mit der ehemaligen Ersten Kreisrätin des Landkreises Wolfenbüttel Barbara Thiel, nunmehr Dezernentin bei der Region Hannover, auszutauschen.
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