Wolfenbüttel: Bürgermeister und Kämmerer prognostizieren geringere Steuereinnahmen

von Marc Angerstein


Foto: Marc Angerstein)



[image=60963]Wolfenbüttels Bürgermeister Thomas Pink und sein Kämmerer Knut Foraita reagieren mit Erstaunen auf die Berichterstattungen über angebliche Steuermehreinnahmen in der Braunschweiger Zeitung (BZ) in der Zeit vom 26. Oktober bis 6. November sowie des Wolfenbütteler Schaufensters vom 04. November. 

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Bürgermeister Thomas Pink. Foto: Marc Angerstein)



In einer Stellungnahme, die WolfenbüttelHeute.de im Original vorliegt, bezeichnen beide es als schon alljährliches Ritual, dass der Arbeitskreis Steuerschätzungen, insbesondere vor anstehenden Bundestags- oder Landtagswahlen, steigende Steuereinnahmen oder Steuermehreinnahmen prognostiziere.

„Es steht auf einem anderen Blatt Papier, ob und wie sich diese angeblichen Mehreinnahmen auf einzelne Kommunen verteilen“, so Erster Stadtrat Knut Foraita. Bürgermeister Thomas Pink ergänzt: „Davon, dass sich einzelne Oberbürgermeister, vornehmlich in Süddeutschland, vor die Medien stellen, und dicke Steuermehreinnahmen verkünden, erhält Wolfenbüttel keinen Cent mehr.“

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Stadtmarkt und Rathaus Wolfenbüttel. Foto: Anke Donner



Foraita legt Wert auf die Feststellung, dass die am 26. Oktober in der BZ (Seite L37) bekannt gegebene Gewerbesteuermindereinnahme Wolfenbüttels für 2012 voraussichtlich sogar noch deutlicher ausfallen werde, als zum damaligen Zeitpunkt bekannt war. Mögliche leichte Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer und beim Kommunalen Finanzausgleich könnten dies nicht kompensieren. Es werde daher in 2012 voraussichtlich zu einem Rückgang der Steuer- und steuerähnlichen Einnahmen Wolfenbüttels im Vergleich zu 2011 kommen. Im städtischen Finanzausschuss am Freitag äußerte sich der Kämmerer gleichlautend.

„Daher ist denjenigen Kommunalpolitikern Recht zu geben, die zunächst mit äußerster Skepsis auf die vollmundigen Steuermehreinnahmen reagiert haben. Es gibt nicht mehr Geld zum Verteilen“, betont Bürgermeister Pink und fügt in Richtung von Ratsmitglied Rudolf Ordon (FDP) hinzu, dass der Schuldenstand der Stadt deutlich unter dem Landesdurchschnitt vergleichbar großer Städte liegt.


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