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Polizei Wolfsburg erklärt nicht angemeldeten "Montags-Spaziergang" zur Versammlung



Polizei erklärt nicht angemeldeten "Montags-Spaziergang" zur Versammlung

Die Kundgebung mit etwa 850 Teilnehmern war nicht angemeldet, wurde aber dennoch von der Polizei begleitet, nachdem sie den "Spaziergang" zur Kundgebung erklärten.

Symbolfoto
Symbolfoto Foto: Rudolf Karliczek

Wolfsburg. Wie die Polizei am Montagabend mitteilte, fand in der Wolfsburger Innenstadt ein sogenannter "Montagsspaziergang", statt, der nicht angemeldet war. Die Polizei weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Versammlungen anzeigepflichtig sind.



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An einer nicht angezeigten Versammlung nahmen am Montagnachmittag in der Wolfsburger Innenstadt in der Spitze bis zu 850 Personen teil. Die Teilnehmenden forderten unter anderem "Friede, Freiheit, keine Diktatur". Trotz, dass die Versammlung nicht angemeldet war, sei die Polizei vorbereitet gewesen und begleitete die Versammlung. Bereits in den letzten drei Wochen fanden in Wolfsburg sogenannte Spaziergänge statt, so dass die Polizei am Montag erneut mit einer Ansammlung rechnete und mit entsprechenden Polizeikräften im Einsatz war. Nach eineinhalb Stunden löste sich die Veranstaltung auf.

Gespräche scheiterten



Gegen 17 Uhr trafen sich die ersten Personen auf dem Rathausplatz und setzten sich wenig später mit etwa 150 Teilnehmern in Bewegung. Kurz vorher wurde die Ansammlung von der Polizei als eine Versammlung deklariert. Der Aufforderung, einen Versammlungsleiter zu benennen, wurde nicht nachgekommen. "Wir haben erneut auf Kommunikation gesetzt, leider wurden Gespräche überwiegend abgelehnt", so die Einsatzleitung. Den Teilnehmern wurde ein Aufzug ermöglicht, um das hohe Gut der Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu gewährleisten.

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Aus Gründen des Infektionsschutzes ließ die Polizei den Aufzug nicht durch die vorweihnachtlich stark frequentierte Fußgängerzone ziehen. Die Teilnehmenden gingen vorrangig auf den Fußwegen entlang des Cityrings.

Die Polizei konnte die Versammlung dann kurz vor dem ZOB örtlich binden. Der ÖPNV war hier erheblich eingeschränkt. Hier kam es zu einem tätlichen Angriff gegen einen Polizeibeamten. Die Teilnehmenden waren aber weit übergehend friedlich, teilweise gereizt. Nach erneuter Ansprache löste sich die Versammlung hier selbständig auf.


Die Polizei appelliert an alle Veranstalter, ihr Vorhaben wie im Versammlungsgesetz vorgesehen im Vorfeld und rechtzeitig anzuzeigen.


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