Braunschweig. 28.000 E-Zigaretten stellte der Zoll am Montag auf der A2 bei Braunschweig-Watenbüttel sicher. Das berichtet das Hauptzollamt Braunschweig in einer Pressemitteilung.
Die Kontrolleinheit Verkehrswege Göttingen des Hauptzollamts Braunschweig überprüfte einen niederländischen Kleintransporter. Auf der Ladefläche befanden sich mehrere in grünen Säcken verpackte Kartons unbekannten Inhalts. Die Verpackungen waren mit asiatischen Schriftzeichen versehen. Nach Aushändigung der Papiere und Öffnen eines Kartons kamen E-Zigaretten zum Vorschein.
Ziel: Deutscher Markt
Alle Verpackungen verfügten über deutsche Warnhinweise und deutsche Beschriftungen, jedoch nicht über die notwendigen deutschen Steuerzeichen. Insgesamt konnten 28.000 Stück (56.000 Milliliter Liquid) E-Zigaretten unterschiedlicher Geschmacksrichtungen von den Zöllnern des Hauptzollamts Braunschweigs sichergestellt werden. Aufgrund weiterer Hinweise wird von einer Einfuhr aus Asien in die Niederlande ausgegangen. Die gefälschten und unversteuerten E-Zigaretten waren vermutlich für den deutschen Markt bestimmt.
Die Verpackung der E-Zigaretten mit Rechtschreibfehlern und falschen Produktangaben. Foto: Hauptzollamt Braunschweig
Unter anderem Rechtschreibfehler auf den Verpackungen und falsche Produktnummern weisen auf Fälschungen hin. Hier schließt sich eine weitere Bearbeitung im Rahmen des Markenrechtsschutzes an. Gegen den Fahrer wurde ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet und ein Steuerbescheid in Höhe von 9.000 Euro erstellt. Auf Nachfrage gab der Fahrer an, dass er in den Niederlanden einen Kleintransporter angemietet habe. Für den Transport der Zigaretten habe er in den Niederlanden von einer weiteren Person Geld erhalten.
Steuer erst seit Juli
Die E-Zigaretten wurden durch den Zoll sichergestellt und eine Sicherheitsleistung (Kaution) gegen den Fahrer erhoben. Dieser hatte nun keinen Grund mehr seine geplante Fahrt fortzusetzen und kehrte in die Niederlande zurück. Funde im Bereich von E-Zigaretten sind auch für die Kontrolleinheit des Hauptzollamts Braunschweig noch relativ neu. Seit Juli 2022 werden E-Zigaretten mit einer eigenen Steuer belegt. "Wir gehen davon aus, dass aufgrund der Besteuerung von E-Zigaretten der Schmuggel in Zukunft weiter zunehmen wird", so Pressesprecher Thomas Czapla.
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