60 Jahre Sozialgericht

von Thorsten Raedlein




Braunschweig. Die Sozialgerichtsbarkeit feiert in diesem Jahr ihr 60-jähriges Bestehen. Das Sozialgericht Braunschweig hat dieses Jubiläum zum Anlass genommen, die Mitwirkung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter hervorzuheben.

Die Pressesprecherin des Sozialgerichts Braunschweig, Barbara Nohr, begrüßte die mehr als 60 ehrenamtlichen Richterinnen und Richter, die aus dem gesamten Gerichtsbezirk angereist waren, und bedankte sich für deren Engagement. Mit dabei war auch der niedersächsische Justizstaatssekretär Wolfgang Scheibel:

"Die Beteiligung der ehrenamtlichen Richter in der Justiz ist ein wichtiges Element des demokratischen Rechtsstaats. Sie sind ein Bindeglied zwischen Staat und Bürger. Ihnen gebührt deshalb Dank und Anerkennung."

Der Direktor des Sozialgerichts Braunschweig, Rainer Schmiedl, stellte in seinem Festvortrag die Bedeutung der mündlichen Verhandlung als Kernstück der sozialrechtlichen Rechtsprechung heraus: "Die Zusammenarbeit in den mündlichen Verhandlungen mit den ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern befähigt uns hauptamtliche Richterinnen und Richter, auch die nicht rein juristischen Aspekte mit zu bedenken." Der verfassungsrechtlich verankerte Grundsatz des rechtlichen Gehörs werde durch die Beteiligung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter wörtlich genommen: "Ihre Teilnahme an den mündlichen Verhandlungen stärkt unsere Fähigkeit, auch die manchmal unausgesprochenen 'Klagen' zwischen den geschriebenen Zeilen zu hören. Denn sechs Ohren hören mehr als zwei."

Abgerundet wurde der Festakt durch ein Gespräch des stellvertretenden Direktors des Sozialgerichts Braunschweig, Rainer Hachmann, mit der beim Bundessozialgericht berufenen ehrenamtlichen Richterin Regina Schreiber. Schreiber: "Ich denke, wir können den hauptamtlichen Richtern wichtige Impulse geben. Mir ist es wichtig, meine Erfahrungen einzubringen und dabei nicht nur auf die Paragrafen zu achten. Es kann keiner gerecht sein, der nicht menschlich ist."


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