Braunschweig. Die Landtagsabgeordneten Christoph Bratmann (SPD, Braunschweig West) und Jörn Domeier (SPD, Helmstedt) besuchten am gestrigen Donnerstag gemeinsam mit Ihren Fraktionsmitgliedern Ulf Prange, Wiebke Osigus und Sebastian Zinke die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Braunschweig, um sich über die Anliegen vor Ort zu informieren.
Das teilt die Pressestelle des Oberlandesgericht mit.
Bei der Begrüßung im Eingangsbereich des Amtsgerichts wurde sogleich deutlich, welchen Herausforderungen die Bediensteten an der Einlasskontrolle im Berufsalltag ausgesetzt sind: Außer dem Besuch der Parlamentarier musste der übliche Besucherstrom bewältigt und nebenbei noch mehreren in diesem Moment eintreffenden Mitarbeitern einer Fensterreinigungsfirma mit sperrigen Bauleitern der Zugang gewährt werden – selbstverständlich ohne Absenkung der Sicherheitsstandards.
Die Frage der Gebäude- und Mitarbeitersicherheit war dann eines der intensiv diskutierten Themen im anschließenden Gespräch mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts, Wolfgang Scheibel, und dem Präsidenten des Amtsgerichts, Ingo Groß.
Der Präsident des Oberlandesgerichts begrüßte das Interesse der Politiker an der Situation in Braunschweig, welches sich auch auf die Infrastruktur der Gerichte erstreckte. Präsident des Oberlandesgerichts Scheibel: „Wir müssen insbesondere bei der technischen Ausstattung unserer Arbeitsplätze sehr darauf achten, den Anschluss an die in Anwaltskanzleien mittlerweile üblichen Standards nicht völlig zu verlieren.“
Die Parlamentarier vertieften den Austausch mit den Justizbehörden durch einen anschließenden Besuch im Landgericht Braunschweig. Im Gespräch mit der Präsidentin des Landgerichts, Eva Moll-Vogel, standen die Auswirkungen der Verfahren im Zusammenhang mit der Abgasthematik auf den Justizbetrieb im Vordergrund.
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