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AFD: Ratsfraktionen reagieren abweisend auf Gesprächsangebot


Stefan Wirtz, Foto: Werner Heise
Stefan Wirtz, Foto: Werner Heise Foto: Werner Heise

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14.10.2016

Braunschweig. Die Redaktion erreichte eine Pressemitteilung der Ratsfraktion der AfD. Diese wird unkommentiert und ungekürzt veröffentlicht.



Auf Gesprächsangebote der neugebildeten AfD-Fraktion haben die Angehörigen aller angefragten Fraktionen bisher abweisend reagiert.

Entgegen aller demokratischer Gepflogenheiten verweigern die relevanten Altparteien im Vorfeld die notwendigen Vorgespräche vor der Einberufung des neuen Rates. War es von jeher üblich, sich über zukünftige Aufgaben und Arbeitslasten im normalen parlamentarischen Umgang zu einigen, bleiben die etablierten Parteien in einer durch die LINKE zuvor diktierten Blockadehaltung unter sich. Daran ändert auch das Verhalten der CDU nichts, welche sich wenig überzeugend in einer schwächlichen Stellungnahme jede Beeinflussung durch antidemokratische "Bündnisse" verbeten hatte. Alle anderen Parteien haben den Ungeist der zahlenmäßig in Braunschweig eigentlich bedeutungslosen SED-Fortsetzungspartei derart gründlich verinnerlicht, daß für unsere Stadt unter den drohenden rot-rot-grünen Mehrheiten schlechte Zeiten zu befürchten sind. Stefan Wirtz, Pressesprecher

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