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Amtsgericht Goslar ist maßlos überlastet

von Eva Sorembik


Amtsgericht Goslar. Foto: Anke Donner
Amtsgericht Goslar. Foto: Anke Donner Foto: Anke Donner)

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06.11.2017

Goslar. Die drei Amtsgerichte im Landkreis verfügten zum Stichtag 31. Mai über insgesamt 17 Richter. Dies geht aus einer aktuellen Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Zuwenig, denn laut einer Belastungsrechnung auf Einsatzbasis weisen die Amtsgerichte einen Deckungsgrad von nur knapp 46 bis rund 95 Prozent auf.



Am schlechtesten ist der Wert in Goslar selbst. Die Kreisstadt weist einen Deckungsgrad von lediglich 45,81 Prozent aus und ist damit niedersachsenweit das Schlusslicht.

Laut Aussage des Justizministeriums gab es zum Stichtag am Amtsgericht Goslar neben den zehn Beschäftigten im richterlichen Dienst 13 Beschäftigte im gehobenen Dienst, 36 im mittleren und Schreibdienst sowie sechs Beschäftigte im einfachen Dienst. Damit wies das Gericht auch in den Bereichen des gehobenen Dienstes und des mittleren und Schreibdienstes einen unzureichenden Deckungsgrad von 47,32 Prozent beziehungsweise 57,64 Prozent auf. Selbst im einfachen Dienst verfügte das Goslarer Gericht über eine unterdurchschnittliche Deckung von nur 84,96 Prozent. Unbesetzte Stellen gebe es laut Aussage des Justizministerium an dem Amtsgericht der Kreisstadt aber keine.

Große Unterschiede innerhalb des Landkreises


Das gleiche gelte für die beiden anderen Amtsgerichte im Landkreis. Laut Aussage des Justizministeriums gab es zum Stichtag am Amtsgericht Clausthal-Zellerfeld neben den drei Beschäftigten im richterlichen Dienst vier Beschäftigte im gehobenen Dienst, neun im mittleren und Schreibdienst sowie zwei Beschäftigte im einfachen Dienst. Damit wies das Gericht im richterlichen Aufgabenbereich einen Deckungsgrad von 94,16 Prozent, in den Bereichen des gehobenen Dienstes und des mittleren und Schreibdienstes einen Deckungsgrad von 99,18 Prozent beziehungsweise 90,23 Prozent auf. Lediglich im einfachen Dienst verfügte das kleinste Amtsgericht der Region über eine überdurchschnittliche Deckung von 163,93 Prozent.

Noch besser sehen die Zahlen am Amtsgericht Seesen aus. Mit vier Beschäftigten im richterlichen Dienst gibt es zwar auch hier eine Unterdeckung von 92,82 Prozent. In den anderen Bereichen weist das Seesener Amtsgericht aber mit sechsBeschäftigte im gehobenen Dienst, 13im mittleren und Schreibdienst sowie zwei Beschäftigte im einfachen Dienst Deckungsgrade von 114,43 Prozent (gehobener Dienst), 102,10 Prozent (mittlerer und Schreibdienst) und 141,84 Prozenteinfacher Dienst auf.

Verbände klagen über fehlendes Personal


Anlass für die Anfrage war laut Informationen der CDU-Fraktion, dass die Verbände in der Justiz sich über fehlendes Personal beklagen. Auch die Beschäftigten selbst reagieren auf die Unterbesetzung. So gab es nach Aussage des Justizministerium am Amtsgericht Goslar seit Februar 2013 insgesamt 14Überlastungsanzeigen seitens der Beschäftigten. Am Amtsgericht Clausthal-Zellerfeld waren es zwei.


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