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Amtsgericht Salzgitter ist stark überlastet

von Eva Sorembik


Amtsgericht Salzgitter Lebenstedt.  Foto: Alexander Panknin
Amtsgericht Salzgitter Lebenstedt. Foto: Alexander Panknin Foto: Alexander Panknin

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06.11.2017

Salzgitter. Das Amtsgericht Salzgitter verfügte zum Stichtag 31. Mai über 14 Richter. Dies geht aus einer aktuellen Antwort des niedersächsischen Justizministeriums auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Zuwenig, denn laut einer Belastungsrechnung auf Einsatzbasis weist das Gericht einen Deckungsgrad von nur 75,98 Prozent auf.



Laut Aussage des Justizministeriums gab es zum Stichtag neben den 14 Beschäftigten im richterlichen Dienst zwölf Beschäftigte im gehobenen Dienst, 41 im mittleren und Schreibdienst sowie sechs Beschäftigte im einfachen Dienst. Damit wies das Gericht auch in den Bereichen des gehobenen Dienstes und des mittleren und Schreibdienstes einen unzureichenden Deckungsgrad von 83,87 Prozent beziehungsweise 77,12 Prozent auf. Lediglich im einfachen Dienst verfügten die Salzgitteraner über eine überdurchschnittliche Deckung von 157,10 Prozent. Unbesetzte Stellen gebe es laut Aussage des Justizministerium am örtlichen Gericht keine.

Anlass für die Anfrage war laut Informationen der CDU-Fraktion, dass die Verbände in der Justiz sich über fehlendes Personal beklagen. Auch die Beschäftigten selbst reagieren auf die Unterbesetzung. So gab es nach Aussage des Justizministerium am örtlichen Amtsgericht seit Februar 2013 insgesamt 19 Überlastungsanzeigen seitens der Beschäftigten.


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