Braunschweig. Zum Auftakt ihrer diesjährigen Sommertour in Braunschweig stand Anja Piel, Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen, am Dienstag im Austausch mit Hennig Brandes vom ZGB sowie dem Baurat der Stadt Heinz-Georg Leuer. Auch und besonders aufgrund der aktuellen Ereignisse hat Piel die Landesaufnahmebehörde in Kralenriede besucht.
Im Gespräch mit Susanne Graf, Leiterin der LAB Niedersachsen, und dem Standortleiter Braunschweig Klaus Siems hat sich die Vorsitzende der Landtagsgrünen über die derzeitige Situation im gesamten Bundesgebiet und speziell über die Rahmenbedingungen in Braunschweig ausgetauscht. "Angesichts der aktuellen Flüchtlingszahlen stehen das Land und die Kommunen vor einer enormen Herausforderung, der wir uns gemeinsam stellen müssen und stellen wollen. Über allen Problemen und Herausforderungen gibt es in der Region Braunschweig großen Zuspruch für die Aufnahme von Flüchtlingen und den Willen, Zuflucht und Nachbarschaft zu geben. Diese Grundstimmung in der Region und ganz Niedersachsen gilt es zu schützen, auch indem wir rhetorischer Stimmung- und Panikmache eine klare Absage erteilen", sagt Piel, auch an die Adresse sogenannter Asylkritiker.
Das grüne Kernthema ÖPNV wurde mit Hennig Brandes vom ZGB erörtert. "Wir haben eine große Übereinstimmung darin, dass der ÖPNV gestärkt werden muss. Regionale Bedarfe und Besonderheiten sind bekannt. Wir Grüne werden Maßnahmen und Möglichkeiten intensiv prüfen, zukunftsgerichtete Mobilität in Niedersachsen weiterzuentwickeln. Die Region Braunschweig muss dabei ausdrücklich berücksichtigt werden." Beeindruckt zeigte sich Piel vom Bürgerbeteiligungsverfahren rund um den geplanten Ausbau der Braunschweiger Stadtbahn: „Die Bürgerinnen und Bürger einer Stadt oder eines Landkreises sind die regionalen Fachleute, wenn es um die Verbesserung der alltäglichen Rahmenbedingungen geht. Meine Fraktion arbeitet daran, dass Bürgerbeteiligung eine noch stärkere Stimme in Niedersachsen bekommt.“
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