Berlin. Anlässlich der Koalitionsgespräche zwischen CDU und SPD in Niedersachsen erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller zum Thema Digitalisierung:
"Niedersachsen muss digitaler werden! Für unser Land ist ein umfassendes und koordiniertes Gesamtkonzept zur Digitalisierung notwendig. Die Digitalisierung betrifft alle Bereiche unserer Gesellschaft und steht für einen tiefgreifenden Wandel unseres Alltags. Es geht nicht mehr nur um das Erreichen einzelner Chancen, sondern um die Zukunft in diesem Bereich an sich. Bei einer möglichen Regierungsbeteiligung wird die CDU großen Wert auf einen konkreten Landesplan bestehend aus Maßnahmen, Zeitfenstern sowie der dazugehörigen Finanzausstattung zur Digitalisierung Niedersachsens legen.
Der digitale Wandel bedarf vor allem einer leistungsfähigen und flächendeckenden Breitbandinfrastruktur als einem der maßgeblichen Standortfaktoren der Zukunft. Ziel muss es sein, eine glasfaserbasierte Infrastruktur mit Datenübertragungsraten im Gigabitbereich aufzubauen und dabei gleiche Bedingungen im städtischen wie im ländlichen Raum zu schaffen. Ergänzend dazu bedarf es lückenloser Mobilfunknetze der neuesten Generation. Niedersachsen muss die bestehenden Programme des Bundes und der Europäischen Union nutzen und jeweils spezifisch ergänzen.
Das Gesamtkonzept muss darüber hinaus Antworten für Veränderungen im Arbeits- und Wirtschaftssektor geben, muss Lösungen für anstehende Herausforderungen in der Aus- und Weiterbildung bieten oder die Grundlagen für frei zugängliches und kostenloses WLAN in öffentlichen Gebäude sowie dem öffentlichen Raum schaffen.
Die Ausarbeitung des Gesamtkonzepts zur Digitalisierung Niedersachsens muss die neue Landesregierung unverzüglich auf die politische Agenda umsetzen. Ich bin zuversichtlich, dass dieses Vorhaben bei einer möglichen Regierungsbeteiligung der CDU erfolgreich gelingen wird."
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