Braunschweig. Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann legt sich erneut mit seinem Wolfsburger Amtskollegen, Klaus Mohrs, an. Es geht um die Regions-Debatte. Hoffmanns jüngster Vorstoß: Gemeinden im Braunschweiger Umland könnten sich entweder für eine Eingemeindung entscheiden oder zu einem Stadtverband beitreten. (BraunschweigHeute.de berichtete).
Eine Eingemeindung wäre schnell umsetzbar. Die betroffenen Gemeinden würden Stadtbezirke. In einem Stadtverband würde es auf eine Art kreisfreie Samtgemeinden hinauslaufen. Diese würden eine höhere Eigenständigkeit (z.B. Steuersatz, Abgaben- und Gebührenverordnung) behalten. Die Verwaltung vor Ort werde jedoch aus Braunschweig gesteuert. In jedem Fall aber müssten die Bürger an der jeweiligen Entscheidung direkt beteiligt werden.
Die Antwort vom finanzstarken Nachbarn, Wolfsburg, kam prompt: Der aktuelle Vorschlag aus Braunschweig sei zu unausgewogen, erklärt Oberbürgermeister Klaus Mohrs. „Nutznießer wäre vor allem die Stadt Braunschweig, die als einzige kreisfrei bliebe und einen deutlichen Flächenzuwachs zu verzeichnen hätte.“ Wolfsburg strebt dagegen weiter danach, zusammen mit dem Landkreis Helmstedt eine Region zu bilden.
Das bringt Hoffmann auf die Barrikaden. Es gäbe ein schwieriges Verhältnis zwischen Braunschweig und Wolfsburg. „Offenbar hat Mohrs mein Papier noch nicht ganz gelesen“, sagt Braunschweigs Oberbürgermeister. Erstens sollte Braunschweig nach der Alternative des Stadtverbandes einen Status wie Hannover haben, wäre damit nicht kreisfrei. Zweitens würden wir keine Flächen gewinnen, sondern interkommunale Nutzflächen wie etwa das Gewerbegebiet „Waller See“ schaffen. Der Konflikt zwischen Wolfsburg und Braunschweig sei mittlerweile leider größer als zwischen Braunschweig und Hannover.
Warum das Verhältnis der Nachbarstädte tatsächlich so angespannt ist, erklärt Dr. Gert Hoffmann nach der Ratssitzung in unserem exklusiven BraunschweigHeute.de-Video:
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Weiter sagte Hoffmann, dass die Gegner seiner Vorschläge hauptsächlich aus dem Lager der Funktions- und Mandatsträger stammten. Er hoffe auf das Votum der Bürger. Deren Ambitionen, Braunschweig ein Stück näher zu rücken, sei grundsätzlich größer als in den Rathäusern der Region.
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