Braunschweig. Erst in der vergangenen Woche schnappte die Polizei Braunschweig einen Mann, weil die Beamten seine Taten über eine Videokamera in der Wallstraße beobachten konnten. Auch wenn eine erfolgreiche Verbrecherjagd sicherlich wünschenswert ist, vielen Bürgern dürfte gar nicht bekannt sein, dass eine solche Überwachung in Braunschweig überhaupt stattfindet. regionalHeute.de hat bei der Polizei nachgefragt, was es mit den Kameras in Braunschweig auf sich hat.
Tatsächlich gibt es in Braunschweig gleich vier solcher Überwachungskameras, die das öffentliche Leben im Auge behalten. Betrieben werden sie von der Polizei selbst. Die Aufnahmen der Kameras werden zum Polizeikommissariat Braunschweig-Mitte übertragen und vom dortigen diensthabenden Personal beobachtet und gesichtet. Theoretisch entgeht den Beamten dort also keine Bewegung. So können Verbrechen frühzeitig erkannt und die Täter schnell verfolgt und überführt werden.
Rechtliche Situation
"Die Videoüberwachung erfolgt zum Erkennen und der Abwehr von Gefahren und zur Verhütung und Verfolgung von Straftaten", erklärt die Polizei. Die Daten würden im Einklang mit den einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften verarbeitet. Rechtsgrundlage für den Videoeinsatz ließen sich im Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) und der Strafprozessordnung (StPO) finden.
Bei Vorliegen der Voraussetzungen sei auch die Aufzeichnung des übertragenen Videomaterials möglich. "Die Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist", erklärt die Polizei das Vorgehen.
Die Speicherfrist betrage maximal fünf beziehungsweise sieben Tage. Die Prüf- und Löschfristen für als Beweismittel gesicherte Videosequenzen und Ausdrucke richteten sich nach den entsprechenden strafprozessualen Vorschriften.
Hier wird überwacht
Trotzdem sollten sich Passanten bewusst sein, dass sie bei ihren alltäglichen Wegen in bestimmten Bereichen gefilmt werden. An diesen Stellen befinden sich solche Kameras der Polizei:
- Wallstraße, Bankhaus von Essen
- Neue Straße / Sack, Hauswand Sack 24
- Bohlweg in Höhe Langer Hof
- Domplatz / Fritz-Bauer-Platz
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