Braunschweig. In der letzten Woche wurde bekannt, dass sich bis zu 2.500 Menschen in der Erstaufnahmestelle in Braunschweig befinden. Die Landes-CDU hatte mit einer Anfrage, nach der generellen Situation gefragt. Wie viele Menschen sind aktuell insgesamt in den niedersächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen beziehungsweise in deren Außenstellen untergebracht? Zudem wurde bekannt, dass die Erstuntersuchung nicht mehr zeitnah erfolgen kann.
"Zum Stichtag 9. September 2015 befanden sich 13.726 Bewohner in der LAB Niedersachen. Dem standen 10.603 Unterbringungsplätze in den Erstaufnahmeeinrichtungen gegenüber. Von diesen Plätzen sind 6.540 Plätze in Notunterkünften wie Kasernen, Schulen, Turn- und Tennishallen und Zelten. Bei den Zelten handelt es sich größtenteils um beheizbare Zelte mit Fußböden", lautet die Antwort aus dem Innenministerium. Im Juni wurden demnach folgende Plätze geschaffen: In Braunschweig 220 Zeltplätze, in Friedland 200 Zeltplätze, in Bramsche 700 Zeltplätze, insgesamt 1.120 Plätze." Von diesen sind 1.340 Plätze nicht winterfest. Hier will man zeitnah nachbessern. Es wird weiterhin nach Lösungen gesucht.
Untersuchung zeitnah nach der Aufnahme?
Die FDP im Landtag hatte zudem gefragt: "Wie will die Landesregierung die notwenige medizinische Untersuchung gewährleisten, zum Beispiel bei ansteckenden Krankheiten? "Die Gesundheitsversorgung der Flüchtlinge in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) erfolgt zum einen durch die Erstuntersuchungen nach Aufnahme der Flüchtlinge sowie durch die medizinische Versorgung während des Aufenthaltes in akuten Krankheitsfällen. Die Untersuchung umfasst neben einer allgemeinen körperlichen Untersuchung bei allen Personen, die das 12. Lebensjahr vollendet haben, eine Blutentnahme und die serologische Untersuchung des Blutes auf Masern-, Röteln- und Varizellen-Antikörper. Zum Ausschluss einer ansteckungsfähigen Lungentuberkulose erfolgt nach Maßgabe des § 36 Abs. 4 Infektionsschutzgesetz bei Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet haben, eine Röntgenuntersuchung", heißt es in der Antwort. Dann wird deutlich gemacht: "Im Hinblick auf den hohen Zugang in den Erstaufnahmeeinrichtungen ist derzeit nicht mehr gewährleistet, dass die Untersuchung zeitnah nach der Aufnahme erfolgt. Die Kapazitäten in den jeweiligen beauftragten Krankenhäusern für die Einrichtungen in Bramsche und Friedland sowie des Gesundheitsamtes in Braunschweig für die Erstuntersuchungen der Flüchtlinge nach § 62 AsylVfG sind überschritten, so dass die Untersuchungen regelmäßig erst nach einer längeren Wartezeit erfolgen. Es sind bereits zusätzliche Krankenhäuser beauftragt worden, um die Untersuchungskapazitäten zu erhöhen. Darüber hinaus werden weitere Möglichkeiten - zum Beispiel die Beteiligung der Hilfsorganisationen - geprüft."
Was sagt die Stadt dazu?
Adrain Foitzik, Pressesprecher Stadt Braunschweig, erläuterte auf Anfrage von regionalBraunschweig.de: " Dass es zu Verzögerungen kommt, stimmt grundsätzlich, da derzeit die Registrierung der Flüchtlinge nicht am Tag der Aufnahme erfolgt. Erst nach der Registrierung kann jedoch die Erstuntersuchung im Gesundheitsamt stattfinden. Sobald die Flüchtlinge registriert sind, findet die Gesundheitsuntersuchung statt (in der Regel am Tag danach). Hier gibt es keine Verzögerungen. Aus Sicht des Gesundheitsamtes ist als Folge der verzögerten Registrierung jedoch nicht von einer Gefährdung der Flüchtlinge auszugehen. Das Gesundheitsamt hat die Lage im Blick. Derzeit gibt es nur einen Fall einer Windpocken-Erkrankung. Der Mann ist in der dafür eingerichteten Räumen im alten Funktionsgebäude der Sportanlage Kälberwiese in Lehndorf untergebracht. Flüchtlinge, die in der LAB in seiner Nähe untergebracht wurden, wurden vorsorglich geimpft. Offensichtlich gab es keine weitere Verbreitung. Das Gesundheitsamt impft zudem alle Flüchtlinge aus dem Sudan, da viele keine Antikörper gegen Windpocken ausgebildet haben."
Oberbürgermeister Ulrich Markurth sagte, man müsse für die Zukunft überlegen, ob sich auch Krankenhäuser oder Niedergelassene Ärzte an der Versorgung beteiligen könnte. Es sei momentan eine sehr große Herausforderung noch weitere Angestellte für das Gesundheitsamt zu finden. Die Belastung sei auf einem extrem hohen Niveau. Er bedankte sich ausdrücklich, für die oft schwere Arbeit der Mitarbeiter.
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