Braunschweig. "Angesichts der aktuellen Herausforderungen ein ordentliches Ergebnis", so bewertet die SPD-Ratsfraktion Braunschweig den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 und teilt dies in einer Pressemitteilung mit.
„Das Ergebnis ist mit einem Minus von nur noch vier Millionen Euro statt der prognostizierten 35,8 Millionen Euro in vielerlei Hinsicht bemerkenswert“, bewertet Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Einmal mehr hat sich gezeigt, dass die Finanzverwaltung zwar sehr defensive Haushaltsprognosen abgibt, sich die tatsächlichen Abschlüsse aber oft deutlich besser darstellen. Das ist natürlich erfreulich – wir hoffen dennoch, dass es der Finanzverwaltung insbesondere durch den Einsatz der neuen IKVS-Software zukünftig gelingen wird, genauere Prognosen abgeben zu können.“
"Versuche, die Zahlen politisch zu skandalisieren"
Auch gelte es natürlich, ein verhältnismäßig kleines Minus von vier Millionen Euro zukünftig ebenfalls zu vermeiden: „Gleichzeitig wird angesichts eines Fehlbetrags von lediglich vier Millionen Euro in einem Gesamthaushalt von über 800 Millionen Euro aber auch deutlich, dass der Versuch, diese Zahlen politisch zu skandalisieren, weit an der Realität vorbeigeht – insbesondere, wenn Aussagen getätigt werden, die sich in der Regel lediglich auf die ersten Prognosen stützen. Fakt ist: Braunschweig ist und wird mit Oberbürgermeister Ulrich Markurths Haushaltpolitik für die Zukunft gut gerüstet“, so Bratmann.
„Unsere Stadt befindet sich in keiner Schuldenfalle, sondern besitzt eine Überschussrücklage, die sich mit 236,5 Millionen Euro derzeit auf einem Rekordniveau befindet“, erklärt Bratmann weiter. Auch diese habe sich deutlich besser entwickelt, als prognostiziert – war die Finanzverwaltung seinerzeit doch noch von einem Bestand von 185,1 Millionen Euro ausgegangen, insgesamt also rund 51 Millionen Euro weniger, als tatsächlich im tatsächlichen Jahresabschluss 2018 vorhanden sind.
Eine der geringsten Pro-Kopf-Verschuldungen
Auch habe Braunschweig eine der geringsten Pro-Kopf-Verschuldungen aller bundesweiten Großstädte: „Angesichts der nach wie vor nicht einfachen Gewerbesteuersituation und den geplanten Großinvestitionen in den Stadtbahnausbau und die Kinderbetreuung, erheblicher Sanierungsmaßnahmen sowie dem Klinikum- Umbau sind das im positiven Sinne bemerkenswerte Zahlen, die verdeutlichen, dass in Braunschweig unter sozialdemokratischer Führung mit Augenmaß und Sachverstand agiert wird.“
Bratmann hebt außerdem hervor, dass nach einem Antrag von SPD und Grünen zudem der Prozess zur Haushaltsoptimierung und Verwaltungsmodernisierung gestartet wurde. „Natürlich können wir uns auf den guten Zahlen nicht ausruhen und müssen weiter hart daran arbeiten, auch zukünftig Einnahmen und Ausgaben im Einklang zu halten. Den Grundstein dafür haben OB Markurth und der Rat bereits gelegt und wir blicken daher optimistisch auf die Zukunft unserer Stadt.“
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