Braunschweig. Die SPD Braunschweig äußert sich zu der durch die Stadtverwaltung beantworteten Frage der SPD zum Handelsweg. Damit werde die herausragende Bedeutung des Handelswegs dargestellt. Man wolle nun den Gastronomen Rückenwind für ihre Verhandlungen mit den Vermietern geben, so die SPD.
Die Verwaltung hat die Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur Zukunft des Handelswegs beantwortet. „Nach unserer Intervention hat die Braunschweig Zukunft GmbH mit dem Vermieter und den betroffenen Mietern Kontakt aufgenommen“, erklärt Annegret Ihbe, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD- Ratsfraktion. „Die gute Nachricht ist: Nach derzeitigem Stand bewegen sich die Mieten im Handelsweg offenbar in einem ortsüblichen Bereich. Das heißt aber auch: Wir müssen wachsam sein und darauf achten, dass dies so bleibt.“
Die komplette Antwort der Verwaltung gibt es hier unter „Stellungnahme der Verwaltung“: https://www.spd-ratsfraktion-braunschweig.de/spd-anfrage-ausserhalb-von- sitzungen-bericht-ueber-zukunftsaengste-welche-perspektiven-hat-der-handelsweg/
Die SPD-Fraktion hatte im September nach Medienberichten außerhalb von Sitzungen zur Zukunft des Handelsweges angefragt. Seinerzeit waren Meldungen bekannt geworden, nach denen einzelne Gastronomen durch teilweise drastische Mieterhöhungen vor dem Aus stünden. „Natürlich konnte die Verwaltung nach unserer Anfrage nicht die genauen Rahmenbedingungen der Mietverträge einsehen, die beispielsweise mögliche Renovierungskosten regeln“, erklärt Ihbe.
Durch die mediale Berichterstattung und die SPD-Anfrage sei nun aber eine Solidarität mit den Gastronomen entstanden, die diesen für eventuell kommende Mietverhandlungen Rückenwind geben wird. „Wir haben ein klares Zeichen gesetzt, dass Mieterhöhungen nicht willkürlich geschehen dürfen und die Politik die Situation zum Wohle des Handelswegs beobachtet. Ihn in seiner einzigartigen Ensemble-Form zu erhalten, hat für die SPD-Fraktion eine hohe Priorität.“ Auch die Verwaltung habe die Auffassung der SPD-Fraktion geteilt und die Bedeutung des Handelswegs gewürdigt: „Sie hat klargestellt, dass es hier eine einzigartige ‚Szene-Atmosphäre‘ gibt, die zum vielfältigen kulturellen und gastronomischen Angebot unserer Stadt beiträgt. Dies ist eine Anerkennung der Gastronomen vor Ort, die ihre Arbeit stärken wird“, unterstreicht Ihbe.
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