Braunschweig. Der Antrag der Linke, die Einlasskontrollen in Discotheken überprüfen zu lassen, hat zu heftigen Diskussionen in der heutigen Ratssitzung geführt. Helge Böttcher von den Bündnis90/Grünen warf der Linke in diesem Zusammenhang „AfD-Rhetorik“ vor.
Anstoss des Ärgers ist die Aufforderung von Ratsfrau Anke Schneider (Die Linke), ihrem Antrag unbedingt zuzustimmen, ansonsten mache man sich selbst des Rassismus und der Diskriminierung schuldig. Diese Äußerung soll formal im Ausschuss für Integration gefallen sein. Dagegen verwehren sich sämtliche Fraktionen. BIBS-Ratsherr Dr. Dr. Wolfgang Büchs forderte Schneider direkt auf, diese Äußerung unverzüglich zurückzunehmen.
Anke Schneider (Die Linke) bringt den Antrag ein
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Helge Böttcher (Bündnis90/Die Grünen) wirft der Linke AfD-Rhetorik vor
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Diesem schlossen sich mehrere Redner an. Udo Sommerfeld, der Linke-Fraktionsvorsitzende, wiederum verteidigte seine Ratskollegin vehement und warf seinerseits den anderen Parteien eine Nähe zu AfD-Positionen vor.
Der Linke-Fraktionsvorsitzende Udo Sommerfeld will die Vorwürfe der Ratskollegen nicht auf sich sitzen lassen.">Der Linke-Fraktionsvorsitzende Udo Sommerfeld will die Vorwürfe der Ratskollegen nicht auf sich sitzen lassen. Foto:
Udo Sommerfeld reagiert angefasst auf die Vorwürfe
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Dr. Dr. Wolfgang Büchs (BIBS) fordert die Rücknahme des Antrags
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Einig waren sich alle, dass der Antrag in der Sache überflüssig geworden sei, weil die Verwaltung die geforderten Tests in Braunschweiger Discotheken bereits durchgeführt habe. Auch ein Treffen zwischen Stadt und Discotheken-Betreibern habe bereits stattgefunden. Da die Linke jedoch ihren Antrags nicht zurückziehen wollte, kam es zur Abstimmung. Der Rat entschied sich mehrheitlich dagegen.
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