Braunschweig. Bis zum Mittwoch vor der Wahl wurden bereits über 46.000 Briefwahlunterlagen ausgegeben. Damit ist die Gesamtzahl der Briefwahlunterlagen bei der Landtagswahl 2022 erreicht und die Endzahl der Europawahl 2019 um etwa 12.000 überschritten. Eine allgemein hohe Wahlbeteiligung lässt sich daraus noch nicht ablesen, vielmehr bestätigt sich der seit Jahren anhaltende Trend, seine Stimme bei Wahlen bereits im Vorfeld per Briefwahl abzugeben. Darauf weist die Stadt Braunschweig in einer Pressemeldung hin.
Damit die Briefwahl-Stimmen auch gezählt werden können, müssen die roten Wahlbriefe bis zum Wahltag, 18 Uhr in der Wahlzentrale angekommen sein. Aktuell werden bis zum Wochenende noch etwa 8.000 rote Briefe erwartet. Briefwählerinnen und -wähler sollten die Leerung der Postbriefkästen und die Postlaufzeiten beachten. Die roten Wahlbriefe können auch direkt im Wahlamt in der Reichsstraße 3 eingeworfen werden. Eine Abgabe der roten Wahlbriefe am Sonntag in den Wahllokalen ist nicht möglich.
Online-Beantragung nicht mehr möglich
Eine Online-Beantragung von Briefwahlunterlagen ist nicht mehr möglich, da die rechtzeitige Zustellung per Post und der Rücklauf nicht mehr gewährleistet werden können. Die Briefwahlzentrale in der Reichsstraße ist am letzten regulären Ausgabetag, heute, Freitag, 7. Juni, abweichend zu den vorher geltenden Öffnungszeiten, bis 18 Uhr geöffnet.
Danach ist die Ausgabe von Briefwahlunterlagen nur noch in besonderen Fällen möglich, also zum Beispiel bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, die es unmöglich macht, selbst das Wahllokal aufzusuchen. In diesen Fällen kann eine andere Person mit schriftlicher Vollmacht Briefwahlunterlagen in der Reichsstraße abholen. Ausschließlich für diese besonderen Fälle ist die Briefwahlzentrale am Samstag von 9 Uhr bis 12 Uhr und am Wahlsonntag von 9 Uhr bis 15 Uhr geöffnet.
Ausweis entscheidend
Wer am Wahlsonntag vergeblich nach seiner verlegten Wahlbenachrichtigung sucht, kann dennoch wählen gehen. Für das Wahlrecht ist allein die Eintragung im Wählerverzeichnis des zuständigen Wahllokals entscheidend. Wer dort eingetragen ist, kann sein Wahlrecht auch nur mit der Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses wahrnehmen.
Ein Personaldokument sollten Wahlberechtigte im Wahllokal immer dabeihaben, da sich die Wahlvorstände auch bei Vorlage einer Wahlbenachrichtigung einen Ausweis zeigen lassen können. Wer sich nicht ausweisen und legitimieren kann, darf von einem Wahlvorstand zurückgewiesen werden.
Befragungen in Wahllokalen
Am Sonntagabend werden ARD und ZDF ab 18 Uhr ihre ersten Wahlprognosen vorlegen. Dort vorgestellten Zahlen liegen auch sogenannte Wählernachbefragungen in Braunschweiger Wahllokalen zugrunde. Wählerbefragungen der Wahlforschungsinstitute Forschungsgruppe Wahlen bzw. Infratest dimap werden zur Europawahl in zwei Wahlbezirken durchgeführt (120-02 Grundschule Heinrichsstraße; 120-35 Christophorusschule). Die Teilnahme an den Befragungen der Wahlforschungs-institute ist freiwillig.
Unter der Internetadresse www.braunschweig.de/wahlergebnis können am Sonntag die laufend eintreffenden Wahlergebnisse aus den Wahllokalen am Internetbildschirm live verfolgt werden. Die Wahlleitung rechnet mit ersten Ergebnissen aus den Wahlbezirken gegen 19 Uhr. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird bis 22 Uhr erwartet.
Für organisatorische Fragen rund um die Wahlen in Braunschweig ist die zentrale Wahlauskunft auch am Wahlsonntag unter der Telefonnummer 0531/470-4114 erreichbar.
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