Braunschweig. Vor dem Hintergrund der Gewinn-Warnung der Volkswagen AG hat Oberbürgermeister Ulrich Markurth am Mittwoch entschieden, die Beratungen für den Haushalt 2016 bis auf weiteres auszusetzen. Kurze Zeit später verkündete der Konzern den Rücktritt des VW-Chefs Martin Winterkorn. „Wir kennen die Auswirkungen im Detail noch nicht. Nach den derzeit vorliegenden Informationen ist aber klar, dass die Entwicklung bei VW gravierende Konsequenzen für unsere Gewerbesteuereinnahmen und damit für den städtischen Haushalt haben kann“, sagte Markurth. Grund für die Warnung ist die Volkswagen-Affäre um Manipulationen bei Abgasmessungen.
„Wir werden jetzt die Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr und für 2016 bewerten und prüfen, welche Anpassungen bei der Haushaltsplanung nötig sein werden.“ Damit werde der bisher vorgesehene Zeitplan einer Verabschiedung des Haushalts im Dezember nicht zu halten sein. „Sobald wir mehr Klarheit haben, werden wir Rat und Öffentlichkeit informieren.“ Markurth bat um Verständnis, dass mit Blick auf das Steuergeheimnis konkrete Zahlen zur Gewerbesteuer einzelner Unternehmen nicht genannt werden können. Zudem zeigte sich Braunschweigs Oberbürgermeister über die aktuelle Lage bei VW besorgt. Er hoffe, dass es diesem großen Unternehmen gelingen werde, die sehr schwierige Situation schnellstmöglich zu meistern.
VW-Chef Martin Winterkorn tritt zurück
Am Mittwoch gab der Konzern nach einer Krisensitzung der obersten Aufseher in Wolfsburg bekannt, dass Martin Winterkorn zurückgetreten ist. Der 68-Jährige war durch den Abgas-Skandal in den USA in Bedrängnis gekommen. Er teilte in einer Pressemitteilung mit: "Ich bin bestürzt über das, was in den vergangenen Tagen geschehen ist. Vor allem bin ich fassungslos, dass Verfehlungen dieser Tragweite im Volkswagen Konzern möglich waren. Als Vorstandsvorsitzender übernehme ich die Verantwortung für die bekannt gewordenen Unregelmäßigkeiten bei Dieselmotoren und habe daher den Aufsichtsrat gebeten, mit mir eine Vereinbarung zur Beendigung meiner Funktion als Vorstandsvorsitzender des Volkswagen Konzerns zu treffen. Ich tue dies im Interesse des Unternehmens, obwohl ich mir keines Fehlverhaltens bewusst bin. Volkswagen braucht einen Neuanfang – auch personell. Mit meinem Rücktritt mache ich den Weg dafür frei. Mein Antrieb war es immer, dem Unternehmen, vor allem unseren Kunden und Mitarbeitern zu dienen. Volkswagen war, ist und bleibt mein Leben. Der eingeschlagene Weg der Aufklärung und Transparenz muss weitergehen. Nur so kann wieder Vertrauen entstehen. Ich bin überzeugt, dass der Volkswagen Konzern und seine Mannschaft diese schwere Krise bewältigen werden."
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