Bundestag beschließt Bafög-Reform

Der Bundestag hat eine Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (Bafög) auf den gebracht.

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Studenten in einer Bibliothek (Archiv)
Studenten in einer Bibliothek (Archiv) | Foto: via dts Nachrichtenagentur

Berlin. Der Bundestag hat eine Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (Bafög) auf den gebracht. Die Novelle wurde am Donnerstag im Parlament mit den Stimmen der Ampelkoalition gegen Stimmen von Union, Linkspartei und BSW und bei Enthaltung der AfD-Fraktion beschlossen.


Die Pläne enthalten unter anderem eine Anhebung der Regelsätze für die Ausbildungsförderung um fünf Prozent. Außerdem sollen die Freibeträge vom Einkommen der Eltern und Ehe- oder Lebenspartner der Geförderten sowie der Freibeträge bei der Darlehensrückzahlung angehoben werden. Zudem sollen die Zuschüsse für die Pflege- und Krankenversicherung erhöht werden.

Ursprünglich war keine Erhöhung der Regelsätze geplant gewesen, nach heftiger Kritik hatten sich die Ampel-Parteien aber kurzfristig doch noch auf den Schritt geeinigt.


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