Region. Die Benzin- und Dieselpreise kennen seit Monaten gefühlt nur eine Richtung: nämlich nach oben. Menschen, die täglich auf ihr Auto angewiesen sind, leiden zusehends unter den hohen Preisen. Die Bundesregierung will nun mit einem erneuten temporären Tankrabatt Abhilfe schaffen. Ob die Ölkonzerne diesen jedoch an die Verbraucher weitergeben, wird von vielen Seiten bezweifelt.

Der Angriff Israels und der USA auf den Iran sowie die daraus resultierende Schließung der Handelsroute der Straße von Hormuz sorgen seit Februar für eine Rohöl-Verknappung auf dem Weltmarkt, der Drohnenangriff pro-iranischer Milizen auf die saudi-arabische Ost-West-Pipeline vor wenigen Wochen verschärfte die Lage zusätzlich.

Tankrabatt tritt in Kraft

Die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz sah sich nun zum Handeln gezwungen und hat daher erneut einen Tankrabatt beschlossen. Ab dem morgigen 1. Oktober senkt der Bund die Energiesteuer auf Kraftstoffe um 14,04 Cent pro Liter. Durch die sinkenden Kraftstoffpreise wird auch die Mehrwertsteuer gesenkt, sodass eine rechnerische Entlastung von rund 17 Cent pro Liter für Benzin und Diesel zu erwarten ist. Die Maßnahme ist bis zum 31. Dezember 2026 befristet und eine Neuauflage des Tankrabatts, der bereits im Mai und Juni gegolten hatte. Zusätzlich soll ab dem kommenden Jahr ein gesetzlicher Spritpreisdeckel eingeführt werden.

Keine Verpflichtung zur Weitergabe

Was bei vielen Autofahrern wohl zunächst die Hoffnung auf eine spürbare Entlastung schüren dürfte, weckt bei einigen Experten jedoch Zweifel. Bereits beim letzten Tankrabatt wurden laut Daten des Wirtschaftsforschungsinstituts ifo beim Diesel lediglich rund 73 Prozent der Entlastung an die Verbraucher weitergegeben – den Rest behielten die Konzerne als Marge ein. Der ADAC begrüßt in einem Statement vom vergangenen Montag zwar grundsätzlich das Entlastungspaket der Regierung, fordert aber zugleich, dass die Steuersenkung auch komplett an die Autofahrer weitergegeben wird. Auch der Verbraucherzentrale Bundesverband warnte die Mineralölkonzerne vor ungerechtfertigten Preiserhöhungen im Vorfeld des Rabatts und einer nur teilweisen Weitergabe der Entlastung.

Gesetzlich verpflichtet sind die Mineralölkonzerne jedenfalls nicht, den Tankrabatt auch vollständig auf den Spritpreis umzuschlagen. Auch das Bundeskartellamt kann die Preise lediglich genau überwachen, hat aber keine rechtliche Handhabe gegen die Konzerne. Es bleibt also abzuwarten, wie viel am Ende tatsächlich vom Tankrabatt bei den Autofahrern ankommt.