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Diskussion um Hertha-Peters-Brücke dominiert Ausschusssitzung

von Antonia Henker


Es bleibt ungewiss, wie es mit der Geh- und Radwegbrücke weitergeht. Foto: Frederick Becker
Es bleibt ungewiss, wie es mit der Geh- und Radwegbrücke weitergeht. Foto: Frederick Becker Foto: Frederick Becker

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14.02.2017

Peine. Bei der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Planung und öffentliche Sicherheit wurde direkt zu Beginn von der CDU-Fraktion der Antrag gestellt, den Punkt "Hertha-Peters-Brücke" von der Tagesordnung zu streichen. Grund: ungeklärte Fragen. In einem nicht-öffentlichen Teil wurde aber doch noch über die Brücke beraten.



Dr. Ingo Reinhardt (CDU) äußerte sich zu den Gründen der CDU-Fraktion, die am Freitag eine Ratsanfrage gestellt hatte, Hintergrundfragen zur Hertha-Peters-Brücke erst einmal zu klären, bevor weitere Entscheidungen über Sanierung oder Neubau oder Belastungsprobe wieder auf den Tisch kommen. Wieso seien beispielsweise 2014 und jetzt unterschiedliche Ingenieurbüros mit der Prüfung der Brücke betraut worden? Und wofür seien die Gelder, die in den Akten auftauchen, eingesetzt worden? Kam es vielleicht zu einer Kostendoppelung durch die verschiedenen Untersuchungen?

AuchKarl-Heinrich Belte (Peiner Bürgergemeinschaft) schaltete sich in die Diskussion ein, die sich direkt zu Beginn der Sitzung entspann, und vom Vorsitzenden Holger Hahn (SPD) unterbunden werden musste. Schließlich einigte man sich auf einen nicht-öffentlichen Teil am Ende der Sitzung.

Das aktuelle Sanierungskonzept des Braunschweiger Büros Schüßler-Plan würde rund 25.000 Euro kosten. Bereits im Jahr 2014 hatte das Ingenieurbüro grbv eine Prüfung veranlasst sowie eine Pilzanalyse und eine Probebohrung mit Kosten von insgesamt 63.000 Euro. Eine Belastungsprüfung der Brücke würde weitere47.000 Euro kosten. Die CDU-Fraktion stellte nun unter anderem die Frage, ob die Kosten aus dem Jahr 2014 und die aktuell anfallenden Kosten nicht zum Teil überflüssige Ausgaben seien, da unterschiedliche Ingenieurbüros hingezogen worden sind. Hans Jürgen Tarrey meinte dazu, es sei notwendig die Aufgaben von Brückenprüfung und Neubaukonzept zu trennen und unterschiedlichen Büros zuzuordnen, um keine Vorteilsnutzung zu ermöglichen.

Eine Entscheidung des nicht-öffentlichen Teils der gestrigen Sitzung ist bislang noch nicht bekannt.

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