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FDP/AfG pikiert über kurzfristige Terminverschiebungen

von Nino Milizia


Christian Rehse, FDP, wünscht sich einer bessere Abstimmung. Archivfoto: Werner Heise
Christian Rehse, FDP, wünscht sich einer bessere Abstimmung. Archivfoto: Werner Heise Foto: fdp

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08.03.2017

Goslar. In einem Brief vom 6. März hat sich die Gruppe FDP/AfG an den Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk gewendet, in dem sie sich über die Häufigkeit von kurzfristigen Terminverschiebungen der Ausschüsse echauffiert.



In den letzten Wochen hätten sich die kurzfristigen Terminverschiebungen der Ausschüsse beziehungsweise der Aufsichtsratssitzungen gehäuft. So sei beispielsweise die Sitzung der AG KITA kurzfristig vom 3. März um eine Woche auf den 10. März verschoben worden "und heute erfahren wir per Zufall, dass die Ausschuss-Sitzung Stadtbus vom 21. auf den 30. März verlegt wird". Dies sei mit der Terminnot des Oberbürgermeisters begründet worden, doch finde am selben Tag der Präventionsrat statt. Dazu komme, dass im ASR Stadtbus keine Vertretung möglich sei.

"Drei unserer Gruppenmitglieder sind Selbstständige und benötigen aus beruflichen Gründen eine möglichst lange Vorlaufzeit, um die Ratstermine einzuplanen und wahrnehmen zu können. Aus diesem Grund wird jedes Jahr ein verbindlicher Terminplan für das Jahr beraten und verabschiedet. Wir verstehen durchaus, dass es mal zu Terminänderungen kommen kann. Diese neuen Termine müssen jedoch dann mit allen Mitgliedern des Ausschusses und des Aufsichtsrates abgestimmt werden. Bei kurzfristigen Änderungen reicht die Absprache nur mit dem Vorsitzenden nicht aus," so Christian Rehse.

Vorbereitung und Ausübung seien so nicht möglich


Für die in der gewerblichen Wirtschaft Arbeitenden und für die Selbstständigen sei es schwer genug, Beruf und Ratsarbeit unter einen Hut zu bekommen. Dies sei Grund dafür, dass Ratsmitglieder aus diesem Bevölkerungsteil unterrepresentiert seien. Eine ordnungsgemäße Vorbereitung und Ausübung ihres Mandates sei für diese angesprochenen Ratsmitglieder nicht möglich: "Daher bitten wir Sie, Herr Oberbürgermeister Dr. Junk, dass zukünftig die vorliegenden Terminabsprachen von Seiten der Verwaltung eingehalten werden. Gegebenenfalls werden wir das Thema in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses nochmals ansprechen," schließt der Brief.


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