04.05.2012, 15:36 Uhr

[image=5e1764c0785549ede64ccd32]Der Wolfenbütteler FDP-Bildungsexperte Björn Försterling kontert die SPD-Kritik in Bezug auf die Ganztagsschulen mit einem Zitat von Wilhelm Busch: „Der Neid ist die aufrichtigste Form der Anerkennung.“ Der Ganztagsschulbetrieb in Niedersachsen sei in den vergangenen Jahren massiv ausgebaut worden. „Aus rund 100 Ganztagsschulen sind im kommenden Schuljahr 1.500 Ganztagsschulen geworden. Kein Wunder, dass die SPD uns das neidet, aber die Kritik sollte auch sachlich bleiben", sagt Försterling.

Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion bezeichnet die Vorwürfe der SPD als konstruiert. „Alle Beteiligten wissen, dass es seit Jahren zwischen der Deutschen Rentenversicherung und dem Land Niedersachsen unterschiedliche Rechtsauffassungen zu den Honorarverträgen in Schulen gibt.“ In den Beratungen des Kultusausschusses und im Landtag sei deutlich geworden, dass es immer auf den Einzelfall ankomme. Honorarverträge seien also nicht per se rechtswidrig oder sozialversicherungspflichtig. Es stellten sich vielmehr die Fragen der organisatorischen Einbindung in den Schulalltag und die Weisungsgebundenheit in jedem einzelnen Fall. „Wer jetzt suggeriert, dass die Minister jeden Einzelfall zu prüfen gehabt hätten, hat völlig den Bezug zur Realität verloren", kritisiert Försterling.

An Realitätsverlust leide die SPD auch in Bezug auf ihre Versprechungen zur zukünftigen Ausgestaltung der Schulen. „Jetzt versteht man immer mehr, warum sich die SPD beim Thema Schuldenbremse so drückt: Diese millionenschweren Versprechungen sind nahezu unbezahlbar“, sagt Försterling. „Das Prinzip ‚Wähle uns jetzt, zahle später‘ funktioniert aber heute nicht mehr. Wer das Schuldenkonto so maßlos überzieht, wie die SPD es vorhat, wird die Bürger umgehend zur Kasse bitten müssen.“