Region. Das Land Niedersachsen stellt kurzfristig 45 Millionen Euro für zusätzliches Personal und schulische Corona-Schutzmaßnahmen zur Verfügung, wie Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne am heutigen Dienstag bei einer Pressekonferenz erklärte. Durch "mehr Köpfe" an den Schulen soll das Stammpersonal weniger Zeit für die Umsetzung der pandemiebedingten Aufgaben aufwenden müssen. Der Startschuss für die Beschaffung der Schutzausrüstung fällt bereits am heutigen Dienstag.
Die insgesamt 45 Millionen Euro werden zusätzlich zu den 30 Millionen Euro bereitgestellt, die bereits zur Verbesserung des Schülertransportes angekündigt wurden. Gestaffelt ist der neue Betrag auf 25 Millionen Euro für rund 5.000 pädagogische Mitarbeiter für zunächst ein halbes Jahr, welche die Schulen eigenverantwortlich auf 450 Euro Basis einstellen können. Für die etwa 3.000 Schulen in Niedersachsen steht somit jeweils mindestens eine Kraft zur Verfügung. Die Bearbeitung der Arbeitsverträge und die entsprechende Bereitstellung der Lohnkosten erfolgt über die Landesschulbehörde, sodass hierfür an den Schulen keine zusätzliche Arbeit anfällt. Durch das beschleunigte Verfahren sollen die ersten Kräfte somit schon Anfang Dezember zur Verfügung stehen.
Tonne erklärt, dass man so vorrangig kleine Schulen ohne Personalreserven unterstützen wolle. Diese 25 Millionen Euro sind noch einmal gestaffelt nach 20 Millionen Euro für nicht-lehrendes Personal, das beispielsweise bei den Pausenaufsichten oder dem Erstellen von Listen für das Gesundheitsamt im Falle eines Corona-Falles unterstützen kann. 5 Millionen Euro stehen für lehrendes Personal zur Verfügung. Hierbei seien vor allem Lehramtsstudierende angesprochen, die ansonsten eine Nebenbeschäftigung beispielsweise in der Gastronomie ausüben würden. "Das gilt insbesondere da, wo Lehrkräfte zu Risikogruppen gehören", hebt Tonne hervor.
Mehr Geld für Hygieneausstattung
Weitere 20 Millionen Euro stehen für die "sächliche Schutzausstattung" zur Verfügung. "Plexiglasschutzwände, Wechselmasken, zudem können von den Schulen FFP2-Masken zum Eigenschutz der Lehrkräfte angeschafft werden", listet der Kultusminister auf und fügt hinzu: "Unter bestimmten Bedingungen kann man auch Luftfilteranlagen besorgen für Räumlichkeiten, in denen die Belüftung nicht im vorgeschriebenen Maße stattfinden kann". Tonne betont aber auch, dass es sich hierbei nur um absolute Ausnahmefälle wie beispielsweise innenliegende Werkstatträume an Berufsschulen handelt. "Das Lüftungskonzept muss stehen!", stellt Tonne klar.
Bürokratiearm und ohne besondere Verpflichtungen
"Die 20 Millionen Euro für Corona Schutzmaßnahmen sind ungefähr 20 Euro pro Schülerin und Schüler. Das ist ein vernünftiger und guter Wert", erklärt der Kultusminister weiter. Zentrale Vorgaben soll es bei den Anschaffungen nicht geben. "Man schaut vor Ort, welche Bedarfe man hat und welche Anschaffungen nötig sind", erläutert Tonne dazu und geht in die bürokratischen Details: "Die kommunalen Schulträger haben sich dazu bereit erklärt diese Gelder ohne Anerkennung einer Rechtspflicht auch entsprechend durchzuleiten an das Schulbudget der Schulen, damit dann bürokratiearm vor Ort entschieden werden kann. Die Förderrichtlinie werde noch in dieser Woche konkret abgestimmt. "Durch die zusätzlichen Gelder entstehen keine weiteren Verpflichtungen und keine weitergehenden Ansprüche gegenüber den Schulen und dem Schulträger", versichert Tonne.
Leitfaden "Schule in Corona-Zeiten" wird überarbeitet
Bereits vor den Sommerferien haben die Schulen mit dem Leitfaden „Schule in Corona-Zeiten 2.0" eine Handreichung zur Umsetzung der Szenarien A, B und C in Ihren Schulen erhalten. Seitdem sei einer Pressemitteilung des Kultusministeriums zufolge fortlaufend nachgesteuert worden. Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens sei eine grundlegende Überarbeitung der drei Szenarien und ein inhaltliches "Update" des Leitfadens vorgenommen worden. Zum einen soll die Übersicht über die geltenden Regelungen erleichtert werden. Alle für den Schulalltag notwendigen Informationen sind entsprechend in einer Handreichung gebündelt worden. Zum anderen wurden die einzelnen Szenarien inhaltlich ergänzt, insbesondere beim Umgang mit bildungsbenachteiligten Schülerinnen und Schülern oder zur Feststellung und Bewertung von erbrachten Leistungen im Distanzlernen.
Schulen sind keine "Superspreader"
Zusammenfassend bewertet Niedersachsens Kultusminister die Lage an den Schulen wie folgt: „In den Schulen in Niedersachsen findet nach wie vor kein Superspreading statt, unsere Schulen sind keine Orte der massiven Infektionsverbreitung. 80 Prozent und damit die überdeutliche Mehrheit der Schulen bieten den eingeschränkten Regelbetrieb mit Unterricht für alle an - das ist gut für die Schülerinnen und Schüler und für die Eltern. Ein landesweiter grundsätzlicher Wechsel ins Szenario B steht daher nicht an. Wenn sich die Lage massiv verschärft, dann kann ich weitere Einschränkungen aber auch nicht kategorisch ausschließen. Jeder und Jede kann durch das Einhalten der Regeln dazu beitragen, dass das System Schule grundsätzlich im eingeschränkten Regelbetrieb weiterlaufen kann. Wir sind gut beraten, die Arbeit der Schulen mit Ruhe, Verlässlichkeit und Stabilität zu unterstützen." Auf die Frage eines bei der Pressekonferenz anwesenden Journalisten räumt Tonne jedoch auch ein, dass es wünschenswert gewesen wäre diese Maßnahmen früher zu haben.
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