Gifhorn. Ein Jahr hatten die Landtagsabgeordneten Zeit, ihre Ziele umzusetzen, denn ein Jahr ist die Niedersächsische Landtagswahl schon her. Deshalb fragte regionalHeute.de bei der Grünen-Abgeordneten Imke Byl nach, wie sie das vergangene Jahr persönlich bewertet und welche Aufgaben sie für das nächste Jahr ausmacht.
Ein Jahr GroKo-Mehrheit zeigt sich auch klar in der Politik. Kita-Gesetz, Polizeigesetz – Beispiele für Vorhaben, die ohne richtige parlamentarische Beratung in aberwitzig kurzer Zeit mit der Brechstange durchgedrückt worden sind. Beim Klimaschutz und der Energiewende das genaue Gegenteil – viele blumige Worte, absolut keine Taten. Bei der Arbeit der Großen Koalition merkt man auf jeden Fall deutlich, dass diese riesige Mehrheit zu einer speziellen GroKo-Arroganz führt. Das tut dem Land nicht gut.
Wenn wir die Klimakrise auf ein menschenverträgliches Maß begrenzen wollen, zählt nun jedes Jahr. Auch die Große Koalition muss sich dringend bewusst werden, dass wir als Küsten- und Energiewendeland auf ambitionierten Klimaschutz angewiesen sind – und mit gutem Beispiel vorangehen. Wir haben ein Klimagesetz und ein Sofortprogramm vorgelegt, doch die GroKo hat selbst ein Jahr nach der Wahl immer noch nichts für die Klimarettung getan.
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