Gifhorn. DIE LINKE Kreisverband Gifhorn lädt nach eigenen Angaben zu der Veranstaltung "FRIEDEN IN EUROPA nicht ohne Russland!" ein. Die Veranstaltung, bei der MdB Andrej Hunko, europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, zu Gast ist, beginnt um 18.30 Uhr im Büro des Kreisverbandes DIE LINKE, Braunschweiger Str. 13.

Das Gespenst eines kalten Krieges ist zurück. Die EU-Staaten rüsten massiv auf. Die Bundesregierung will das Militärbudget nahezu verdoppeln, um das NATO-Ziel von zwei Prozent am Bruttoinlandsprodukt zu erreichen. Straßen und Brücken sollen panzertauglich gemacht werden, um militärisches Gerät schneller an die Ostfront verbringen zu können.

Begründet wird das mit der Außenpolitik Russlands, die zunehmend als Bedrohung dargestellt wird. Europa zerfällt in eine neuerliche Ost-West-Konfrontation. Der Krieg im Donbass hat mittlerweile mehr als 10.000 Menschen das Leben gekostet, eine Lösung ist dort ebenso wenig in Sicht, wie etwa im Streit um die Krim.

Ohne die Ergebnisse einer Untersuchung abzuwarten, ließen Trump, Macron und May syrische Einrichtungen bombardieren – unter Bruch des Völkerrechts. Aktuell überlegt die Bundesregierung, sich an einem militärischen Angriff in Syrien zu beteiligen. Ernsthafte Zeitzeugen schätzen die Gefahr eines dritten Weltkrieges höher ein, als auf dem Höhepunkt des kalten Krieges. Immer mehr internationale Gesprächskanäle zwischen dem Westen und Russland werden eingestellt. Aktuell droht der Europarat auseinander zu brechen. Die Schuld wird einseitig Russland zugeschoben.

Von einer wirklichen „europäischen Einigung“ kann aber erst gesprochen werden, wenn alle europäischen Staaten, Russland inklusive, auch sicherheitspolitisch kooperieren und sich nicht gegenseitig bedrohen. Davon sind wir gegenwärtig sehr weit entfernt.

Wie kam es zu dieser Situation? Wie ist die Debatte in Russland? Und vor allem: Wie kommen wir zu einer neuen Entspannungspolitik statt einer weiteren Zuspitzung der Situation?

Darüber wollen wir mit Andrej Hunko sprechen und freuen uns auf rege Diskussionen mit dem Publikum.

Andrej Hunko ist europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. In diesen Funktionen hat er häufig Russland und die anderen osteuropäischen Staaten besucht, zuletzt als Wahlbeobachter bei den Präsidentschaftswahlen im März 2018.