Gifhorn. Die Kreisverwaltung arbeitet mit Hochdruck an der Breitbanderschließung sowohl der kreiseigenen als auch der Schulen in anderer Trägerschaft. Nach derzeitigem Stand gelten von 86 Schulen nur noch 33 Schulen im Kreisgebiet nach Bundesdefinition als nicht ausreichend versorgt. Die Versorgungsrate von Schulen wird mit einer Grenze von 30 Mbit/s pro Klassenverband als ausreichend gewertet. Hiermit kann im Rahmen des Homeschooling gearbeitet werden. Eine Aufnahme der Schulen in das laufende Breitbandprojekt zur Erschließung der weißen Flecken war nicht möglich, da diese Regelung erst nach vorläufiger Bewilligung der Zuwendung für das laufende Projekt aufgestellt wurde. Die übrigen 53 Schul- und Krankenhausstandorte gelten nach Bundesdefinition als ausreichend versorgt. Dennoch ist der Landkreis Gifhorn auch hier bestrebt, die vorhandenen Anschlüsse und deren Versorgungsrate nach Möglichkeit noch zu optimieren. Dies teilt der Landkreis Gifhorn in einer Pressemitteilung mit.
Die SPD-Kreistagsfraktion verweist auf einen Antrag aus dem Jahr 2017, der sich jedoch ausschließlich auf die Erschließung der kreiseigenen Schulen beschränkt. Erst seit Ende 2018 gebe es überhaupt die Möglichkeit Schulen mit Fördermitteln zu erschließen. Bereits im Frühjahr 2019 wären alle Gebietseinheiten bezüglich einer Aufgabenübertragung zur Glasfasererschließung der Schulen kontaktiert worden. Alle Gebietseinheiten, mit Ausnahme der Samtgemeinde Boldecker Land, hätten diese Aufgabe an den Landkreis übertragen. Alles, was die Landkreisverwaltung erledigen konnte, wurde begonnen.
Fördermittel in Aussicht
Einige Standorte würden vom Landkreis Gifhorn im bereits laufenden Ausbau der weißen Flecken angeschlossen. Insbesondere im ersten Vermarktungsgebiet betreffe dies beispielsweise die Augenoptikerschule in Hankensbüttel. Für das kreiseigene Netz würden insgesamt über 850 Kilometer Tiefbau und die Verlegung von mehreren Tausend Kilometern an Kabeln notwendig sein. Für die Erschließung von Schulen und Krankenhäuser stelle der Bund Fördermittel in Aussicht – ähnlich wie bei dem Projekt zur Erschließung der weißen Flecken. Hierzu sei ein Markterkundungsverfahren durchgeführt und entsprechende Grobplanungen in Angriff genommen worden. Der Landkreis Gifhorn plane die Beantragung von Fördermitteln. Darüber sei die Kreispolitik in den Sitzungen des Wirtschaftsausschusses fortlaufend informiert worden. In dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung vom 8. September wäre das Thema zuletzt intensiv besprochen worden. Eine Stellungnahme oder Nachfragen der SPD- Fraktion seien in diesem Rahmen ausgeblieben. „Natürlich werden wir im gesamten Landkreis schnellstmöglich Glasfaser zur Verfügung stellen. Selbstverständlich haben wir auch alle Schulen und Krankenhäuser in die derzeitige Planung einbezogen. Hierüber wurde die Politik in den verschiedenen Gremien (Kreistag, Kreisausschüssen und Fachausschüssen) laufend informiert“, betont Landrat Dr. Andreas Ebel.
Die erforderlichen Haushaltsmittel wären in den Kreistagssitzungen am 23. Juni und 17. Dezember freigegeben worden. Die Höhe und die Erfordernisse wären hierbei ausführlich in den Sitzungen erörtert und diskutiert worden, auch mit der SPD-Fraktion. Oberstes Ziel war und sei der Anschluss aller Schulen bis Ende 2021/ Anfang 2022. Die erforderlichen Haushaltsmittel für 2021 stünden ebenfalls zur Verfügung, die der Kreistag mit dem Haushalt 2021 beschlossen habe. Parallel zeige sich derzeit, dass – im Gegensatz zu der Zeit vor der Covid-19-Pandemie – die Telekommunikationsbranche erhöhtes Interesse an einer eigenwirtschaftlichen Erschließung einzelner Gebietskörperschafen habe. Dies werde vor allem seit dem Baustart des Projekts zur Erschließung der weißen Flecken beobachtet.
Dementsprechend habe sich eine weitere Option neben dem Förderprojekt zur Glasfaserversorgung der Standorte aufgetan. Hier würden derzeit Prüfverfahren laufen, ob dieser Weg möglicherweise das Förderprojekt ergänzen oder ersetzen könne. Entsprechende Prüfungsergebnisse und die Vorgehensweise sollen dann auch im Wirtschaftsausschuss im April 2021 beraten werden. Dieses Vorgehen sei auch mit den Gebietseinheiten im Landkreis Gifhorn am 26. Januar bei der Sitzung vom Regiebetrieb Breitband vereinbart worden.
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