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Gifhorner Amtsgericht ist überlastet

von Eva Sorembik


Amtsgericht Gifhorn. Symbolbild: Sandra Zecchino
Amtsgericht Gifhorn. Symbolbild: Sandra Zecchino

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06.11.2017

Gifhorn. Das Amtsgericht Gifhorn verfügte zum Stichtag 31. Mai 2017 über elf Richter. Dies geht aus einer aktuellen Antwort des niedersächsischen Justizministeriums auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Zuwenig, denn laut einer Belastungsrechnung auf Einsatzbasis weist das Gericht einen Deckungsgrad von nur 89,97 Prozent auf.



Laut Aussage des Justizministeriums gab es zum Stichtag neben den elf Beschäftigten im richterlichen Dienst 20 Beschäftigte im gehobenen Dienst, 43 im mittleren und Schreibdienst sowie sechs Beschäftigte im einfachen Dienst. Damit wies das Gericht auch in den Bereichen des gehobenen Dienstes und des mittleren und Schreibdienstes einen unzureichenden Deckungsgrad von 84,72 Prozent beziehungsweise 87,55 Prozent. Lediglich im einfachen Dienst verfügten die Gifhorner über eine überdurchschnittliche Deckung von 130,21 Prozent. Insgesamt sind rund fünf Stellen am Amtsgericht Gifhorn derzeit unbesetzt.

Anlass für die Anfrage war laut Informationen der CDU-Fraktion, dass die Verbände in der Justiz sich über fehlendes Personal beklagen. Auch die Beschäftigten selbst reagieren auf die Unterbesetzung. So gab es nach Aussage des Justizministerium am örtlichen Amtsgericht seti Februar 2013 insgesamt sechs Überlastungsanzeigen seitens der Beschäftigten.


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