Sorge um Stiftungsvermögen

von Alec Pein


Das Gebäude Marktstraße 1. Foto: Anke Donner
Das Gebäude Marktstraße 1. Foto: Anke Donner | Foto: Anke Donner



Goslar. Eine schnelle Entscheidung zum Verkauf des Gebäudes Marktstraße 1, das derzeitig noch von der Stadtbibliothek genutzt wird, wurde am 22. Dezember von den Ratsmitgliedern gefordert. Eine seitens der Stadt Goslar erneut versäumte frühzeitige Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes wurde im Zuge der Sitzung zwar kritisiert, der Verkauf an die Hoteliers des Münzhotels allerdings begrüßt, da sie in der Vergangenheit bewiesen hätten, eine entsprechende Denkmalpflege leisten zu können.

Kompliziert wurde die Diskussion um das Stiftungsvermögen des Kirchen- und Schulfonds. Der Rat forderte Klarheit über den Umgang mit diesem Vermögen, sodass es auch für die Zukunft der Grundidee der Stiftung erhalten bleibe. Um genau das realisieren zu können stellte die Bürgerliste Goslar einen entsprechenden Änderungsantrag, welche den Übergang des Vermögens, nach der Liquidierung der Stiftung, in den Haushalt der Stadt verhindern und den Zufluss zum Beispiel in eine neue Stiftung ermöglichen sollte. Da die rechtlichen Grundlagen im Ungang mit Stiftungen auch in diesem Fall sehr undurchsichtig zu sein schienen, sorgten sich die Fraktionen gleichermaßen darum, mit Zustimmung zur Vorlage ungewollt dazu beizutragen, die Rückführung des Vermögens in eine neue Stifung zu verhindern. Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk versicherte daraufhin, dass zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses entsprechende Möglichkeiten geprüft und vorgelegt werden.

"Käufer brauchen schnelle Entscheidung"


Eine Zustimmung zur Vorlage wurde jedoch benötigt um den Verkauf nicht zu behindern oder zu verzögern. Alle Fraktionen waren sich einig, dass der Vorlage zugestimmt werden müsse. "Nach dem Odeon ist das Gebäude der Stadtbücherei in der Marktstraße 1 das zweite Gebäude, das von der Stadt Goslar soweit abgenutzt wurde, dass man es nur noch mit erheblichen Verlusten auf den Buchwert verkaufen kann", kritisierte Henning Wehrmann (Bürgerliste Goslar) erneut den Umgang der Stadt mit Denkmalgeschützten Gebäuden. Seiner Meinung nach sei der Verkauf jedoch ein "Glücksfall", da die Interessenten bereits bewiesen hätten, dass sie mit "historischer Bausubstanz besser und verantwortlicher umgehen können, als es die Stadt Goslar tut". Laut Sitzungsvorlage, der der Rat mehrheitlich zustimmte, soll der Besitzübergang des Gebäudes zum 1. März 2017 stattfinden. Zu einem Kaufpreis von 170.000 Euro soll es an Rosemarie Prien, Inhaberin des Münzhotels, veräußert werden. Mit 3 Euro pro Quadratmeter wird die Stadt Goslar so das Gebäude bis Ende 2017 von dem Hotelehepaar Prien mieten, bis die Stadtbibliothek in das ehemalige Schulgebäude der Hauptschule Kaiserpfalz umziehen kann.


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