Goslar. In einem Antrag zur Ratssitzung in der kommenden Woche fordert die Ratsfraktion der Bürgerliste für Goslar und Vienenburg eine zeitnah von der Stadt zu organisierende Informationsveranstaltung in Oker zum Thema „Belastung durch Dioxin- und Furanemissionen des Drehrohrofens der Harz Metall GmbH (HMG)“. Das teilt die Bürgerliste für Goslar und Vienenburg mit.
"Die mit kritischen Worten zur Schau getragenen Betroffenheitsbekundungen einzelner Lokalpolitiker reichen angesichts der Dimension des neuerlichen Dioxin-Skandals und der mehr als fragwürdigen Rolle des Braunschweiger Gewerbeaufsichtsamtes (GAA) längst nicht mehr aus", betont Bürgerlisten-Fraktionsvorsitzender Henning Wehrmann. Die Bürgerinnen und Bürger hätten ein Recht auf eine umfassende Information und klare Antworten durch HMG und GAA.
"Gewerbeaufsichtsamt hat jeglichen Kredit vor Ort verspielt"
Der Bürgerlisten-Sprecher kritisierte in diesem Zusammenhang die passive und abwartende Haltung von Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk. Dieser hätte zwar in einem Facebook-Beitrag am 22. Januar die Überschreitung der Grenzwerte und die Verunsicherung und Gesundheitsgefährdungen der Bevölkerung als nicht tolerierbar bezeichnet, zugleich aber Stadt und Landkreis Goslar für nicht zuständig erklärt. Dabeisei es ureigene Aufgabe von Rat und Verwaltung, den Betroffenen ein Gesprächsforum zur Artikulierung ihrer Sorgen und Nöte zu bieten, so Wehrmann. Die Stadt dürfe sich dabei nicht hinter vorgeschobenen Zuständigkeitsfragen verschanzen und auf eine Aufsichtsbehörde verweisen, die durch Nichthandeln und Schweigen längst jeglichen Kredit vor Ort verspielt habe.
Der im Dezember 2018 gegen die Stimmen von CDU und AfD vom Kreistag verabschiedete Antrag, ein umweltmedizinisches Gutachten für den Raum Oker/Harlingerode zu beauftragen zielt nach Auffassung der Bürgerliste zwar in die richtige Richtung, Ergebnisse seien aber erst langfristig zu erwarten. Darüber hinaus sei dieser Beschluss noch vor Bekanntwerden der erneuten drastischen Überschreitungen der Dioxin-Grenzwerte und im Glauben an das einwandfreie Handeln des GAA gefasst worden. "Die aktuelle Entwicklung zeigtaber, dass wir in Oker nicht länger auf Gutachterergebnisse warten können und jetzt Antworten brauchen", so Wehrmann abschließend.
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