Finanzausschuss bespricht Investitionsprogramm der Stadt

von Frederick Becker


Der Finanzausschuss wird sich in der kommenden Woche mit der Investitionsplanung befassen. Symbolfoto: Marc Angerstein
Der Finanzausschuss wird sich in der kommenden Woche mit der Investitionsplanung befassen. Symbolfoto: Marc Angerstein Foto: Marc Angerstein

Goslar. Der Finanzausschuss wird auf seiner kommenden Sitzung als erste der städtischen Gremien die Investitionsplanung der Stadt besprechen. Ein wichtiger Punkt bleibt der Kulturmarktplatz.


Die Stadt plant bis ins Jahr 2021. Laut Vorlage umfasst das Investitionsvolumen für das Haushaltsjahr 2018 knapp 14,5 Millionen Euro. Aus Zuwendungen Dritter und sonstigen investiven Einzahlungen stünden 7,4 Millionen Euro zur Finanzierung bereit.

Als "bedeutende Investitionsmaßnahme" nennt die Vorlage "die Errichtung eines Kulturmarktplatzes in der alten Hauptschule Kaiserpfalz". Die Auszahlungen für dieses Projekt erstrecke sich bis in das Haushaltsjahr 2019. Für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 seien insgesamt noch Auszahlungen in Höhe von knapp 4,9 Millionen Euro geplant. Für 2018 stünde demgegenüber aber eine weitere Tranche des Investitionszuschusses aus Fördermitteln des Bundes aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Sanierung des Objektes von gut 2 Millionen Euro zur Verfügung.

Städtebau steht im Fokus


Außerdem beinhalte das Investitionsprogramm weiterhin Städtebauprojekte in der östlichen Altstadt, in Jürgenohl und Hahnenklee. Diese würden, so betont die Verwaltung, über die Städtebauförderprogramme „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Soziale Stadt“ und „aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ in "erheblichem Maße gefördert". Neu hinzugekommen sei die Neugestaltung des Stadtparks Oker, die durch das Programm „Zukunft Stadtgrün“ gefördert wird.

Nach dem jetzigen Stand der Investitionsentwurfsplanung ist laut Verwaltung eine Kreditaufnahme (ohne Umschuldung) von 2,3 Millionen Euro erforderlich. Aus Überschüssen aus laufender Verwaltungstätigkeit werden 2,1 Millionen Euro und aus dem Kassenbestand 2,6 Mio Euro für die Finanzierung von Investitionen herangezogen. "Die Netto-Neuverschuldung liegt unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung bei rund bei einer Millionen Euro."


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