Goslar. Am gestrigen Sonntag sprach sich ein Sonderparteitag der SPD knapp für Koalitionsverhandlungen aus. regionalHeute.de fragte bei Dr. Alexander Saipa, Landtagsabgeordneter, nach, wie er zu der Entscheidung steht.

Es wird Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU geben. Es ist mehrheitlich so entschieden und das ist gut so. Nun kommt es darauf an, dass in diesen Verhandlungen wesentliche Punkte zur Modernisierung unsere Landes besprochen werden: die digitaler werdende Gesellschaft verlangt in vielen Bereichen neue Antworten auf die Veränderungen. Es reicht nicht, dies in alte Muster zu pressen.
Die Wandlung ist ebenso grundlegend - aber noch schneller - wie die Industrialisierung seinerzeit.

Vielfach wurde von christdemokratischen Vertretern bereits verkündet, man könne das Sondierungspapier nicht mehr nachverhandeln. Das ist meiner Meinung nach auch nicht nötig, denn die Koalitionsverhandlungen sind die maßgeblichen Verhandlungen, in den es jetzt darauf ankommt, ob eine Mehrheit der Menschen eine Neuauflage dieser doch recht unbeliebten Koalition auf Bundesebene auch mittragen kann. Dafür braucht es kluge, mutige und neue Ansätze für die Zukunft des Landes und seiner hier lebenden Menschen.

Die SPD muss die Partei der Arbeit und der Innovation bleiben. Dafür müssen wir uns aber auch der Realität stellen, dass sich die Arbeit geändert hat in den letzten Jahrzehnten. Daher muss sich auch die SPD anpassen und fortschrittliche Ideen entwickeln, die einer großen Mehrheit der arbeitenden Menschen Rechnung tragen. Nicht alle Instrumente der letzten 50 Jahre lassen sich auf die Zukunft anwenden. Neue müssen her. Das ist durch die SPD in der vergangenen Bundesregierung bereits auf den Weg gebracht worden mit Mindestlohn, Elterngeld und mehr Gleichberechtigung der Geschlechter.

Es ist unerheblich für die Erneuerung der sozialdemokratischen Idee, ob die SPD in einer großen Koalition mitregiert oder nicht. Wir müssen wieder Visionen entwickeln und Schluss machen mit Vergangenheitsbewältigung. Wir brauchen eine neue Idee einer modernen digitalen Gesellschaft in einem sozialen, offenen und freien Europa.