Kreistag kommt zur Sitzung zusammen

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Um 16 Uhr kommt der Kreistag zu seiner Sitzung zusammen. Foto: Anke Donner
Um 16 Uhr kommt der Kreistag zu seiner Sitzung zusammen. Foto: Anke Donner | Foto: Anke Donner



Goslar. Der Kreistag kommt am heutigen Montag um 16 Uhr zu seiner Sitzung im Raum 0101 des Landkreisgebäudes in der Klubgartenstraße zusammen.

Nach der Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Genehmigung der Tagesordnung des Protokolls über die Sitzung vom 5. Oktober beginnt der öffentliche Teil. Hier werden folgende Themen behandelt:

  • Anfragen

  • Einwohnerfragestunde

  • Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses und der beschließenden Ausschüsse

  • Verabschiedung des Kreisbrandmeisters Uwe Borsutzky

  • Sachstandsinformation zur akutellen Flüchtlingssituation im Landkreis Goslar

  • Neuausrichtung Wohngesellschaften Goslar/Harz

  • Ernennung des Kreisbrandmeisters KTA Stephan

  • 25. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Goslar über Aufwandsentschädigung, Verdienstausfall und Auslagenersatz

  • Berufung eines neuen Mitglieds in den Behindertenbeirat für den Landkreis Goslar

  • Südniedersachsen-Innovations-Campus (SNIC)

  • Südniedersachsenprogramm; Projekt "Dorfmoderation"
    Südniedersachsenprogramm; Projekt „Kultur/KMU – Regionale Entwicklung durch Attraktivierung, Touristische Infrastruktur und Vernetzung im UNESCO-Weltkulturerbe Bergwerk Rammelsberg, Altstadt von Goslar und Oberharzer Wasserwirtschaft“

  • Schulentwicklungsplanung im Berufsbildenden Bereich - Bereinigung der Profile

  • Erweiterung des Beirates Übergang Schule - Beruf im Landkreis Goslar

  • Einrichtung eines offenen Ganztagsangebotes am Wernervon-Siemens-Gymnasium in Bad Harzburg ab dem Schuljahr

  • Erhöhung der Zuwendungen für die Kreismusikschule KTA Humm

  • Abschluss eines Mietvertrages für Büroräume im Postgebäude "Klubgartenstr. 10"

  • Aktivitäten des Landkreises Goslar im Rahmen des „Übergangsmanagements Schule – Beruf“ - Informationsvorlage -

  • Erste Folgevereinbarung über die Durchführung und Finanzierung von Untersuchungs- und Sanierungsmaßnahmen zur Altlast Florentz am Standort Morgenstern im Landkreis Goslar (Finanzierungsvereinbarung Altlast Florentz)

  • Jahresabschluss 2014 KWB

  • Abfallgebührensatzung 2016

  • Fäkalschlammbeseitigungssatzung 2016

  • Fäkalschlammgebührensatzung 2016

  • Wirtschaftsplan 2016

  • Beantragung von Fördermitteln beim Land Niedersachen im Rahmen des Programms „Gesundheitsregionen“ für ein medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) in Braunlage (Antrag der SPD-KT-Fraktion vom 06.11.2015)

  • Beteiligung des Landkreises Goslar an Harzwasser kommunale Wasserversorgung (HWK) (Antrag der SPD-KT-Fraktion vom 07.11.2015)

  •  Mitteilungen


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