Goslar. Der Rat der Stadt Goslar kommt am heutigen Dienstag um 17 Uhr zu seiner Sitzung im großen Sitzungssaal des Landkreisgebäudes in der Klubgartenstraße zusammen.
Nach der Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, der Genehmigung der Tagesordnung der Protokolle vergangener Sitzungen beginnt der öffentliche Teil. Hier werden folgende Themen behandelt.
- Erste Einwohnerfragestunde
- Unterrichtung über wichtige Angelegenheiten durch den Oberbürgermeister
- Einbringung Haushalt 2016
- Sitzungsvorlage zum Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 02.10.2013: Ausschilderung möglicher Fahrradstrecken zwischen Goslar und (noch) Vienenburg
- Sanierung des historischen Rathauses Goslar; modifizierter Grundsatzbeschluss zur Fortsetzung der
Sanierung und Realisierung des Nationalen Projektes des Städtebaus - Umnutzung des
historischen Rathauses zum "Welterbe-Info-Zentrum" - Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und ihrer Vertreter/innen; hier: Änderung des Vorsitzes des
Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Sport - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 12.08.2014: Sanierung des historischen Rathauses. Hier: Öffentlichkeitsarbeit zur Sanierung während der Bauphase.
- Vertrag zwischen der Stadt Goslar und dem Verein zur Förderung moderner Kunst e.V. (VFK) über die Nutzung des Mönchehaus Museums für moderne Kunst, Mönchestraße 3 und Jakobistraße 11 - Änderungsantrag der CDU Ratsfraktion vom 15. September 2014
- Zuschussvereinbarung zwischen Stadt Goslar und dem Verein zur Förderung moderner Kunst e.V. (VFK)
- Zuschussvereinbarung zwischen Stadt Goslar und dem Verein zur Förderung moderner Kunst e.V. (VFK) -Sitzungsvorlage 2014/265-03)
- Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Stadtforst Goslar
- 1. Beiblatt zur Sitzungsvorlage Nr. 2014/406-06 "Betriebsformwechsel des Betriebshofs Goslar zum 01.01.2016" Bezug: Änderungsantrag Nr. 2014/406-07 der Ratsfraktionen von CDU und SPD vom 15.07.2015
- Änderungsantrag der Fraktion Bürger für Vienenburg vom 22.09.2015: "1. Beiblatt zur Sitzungsvorlage Nr. 2014/406-06 "Betriebsformwechsel des Betriebshofs Goslar zum 01.01.2016" Bezug: Änderungsantrag Nr. 2014/406-07 der Ratsfraktionen von CDU und SPD vom 15.07.2015
- Ratsanfrage der Fraktion Bürger für Vienenburg vom 22.09.2015: " 1. Beiblatt zur Sitzungsvorlage Nr. 2014/406-06 "Betriebsformwechsel des Betriebshofs Goslar zum 01.01.2016" Bezug: Änderungsantrag Nr. 2014/406-07 der Ratsfraktionen CDU und SPD vom 15.07.2015
- Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN vom 23.04.2015: Aufstellung von Zigarettenautomaten auf städtischen Flächen
- Verkauf einer Parkplatzfläche im Bereich Berliner Allee / Grauhöfer Straße
- Verkauf einer Parkplatzfläche im Bereich Berliner Allee / Grauhöfer Straße
- Beiblatt zur Sitzungsvorlage zum Antrag der SPD Ortsratsfraktion vom 11.05.2015: Erweiterung des Wasserschutzgebietes für die Granetalsperre (Innerste-Überleitung) der Harzwasserwerke GmbH
- Vorlage zur Verringerung der Betriebskostenbeteiligung des Fördervereins Waldkindergartengruppe Goslar e. V. für die Waldkindergartengruppe der Kindertagesstätte Zum Frankenberge
- Antrag der Ratsfraktion CDU vom 05.06.2015 (2015/169), Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 10.06.2015 (2015/169-01)
- Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 10.06.2015: Finanzierungsbeitrag der Waldgruppe der ev.-luth. KiTa "Zum Frankenberge" Antrag der Ratsfraktion CDU vom 05.06.2015: Waldgruppe der Kindertagesstätte Zum Frankenberge, Beteiligung des Fördervereins Waldkindergarten
Goslar e.V. (Förderverein) - Antrag der Ratsfraktion SPD vom 15.06.2015: Gemeinsam mit der Stadt Bad Harzburg Voraussetzungen zur Ausweisung eines Industriegebietes "Kaltes Feld" prüfen und ggfs. schaffen
- Bestellung zum Betriebsleiter der Stadtwerke
- Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr Goslar - hier Ortsfeuerwehr Vienenburg
- Beiblatt zur Nachnutzung des Parkhauses Bolzenstraße nach dem Gebäudeabriss als Parkplatz
- Jahresabschluss der Stadtwerke Goslar für das Wirtschaftsjahr 2014 / Einteilung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 11. September 2016
- Neufassung der Spielplatzsatzung der Stadt Goslar / 4. Beiblatt zum Nahverkehrsplan Seite: 2/2 2016 - Stellungnahme der Verwaltung
- Beiblatt zur SV 2015/232: Notwendige Sperrung der Kirchenbrücke für den KFZ-Verkehr
- Jahresabschluss der Stadtforst Goslar für das Wirtschaftsjahr 2014
- Ausführungen zur Höhe der verfügbaren Rücklage des Eigenbetriebes Stadtforst Goslar
- Stellungnahme des Wirtschaftsprüfers zur Entnahme von Mitteln aus der Rücklage der Stadtforst
- Sanierung Oker: 5. Zusatzvereinbarung zum 2. Folgevertrag mit
der BauBeCon als Sanierungstreuhänder der Stadt Goslar (siehe hierzu auch SV 431/2012
und 431-1/2012) - Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Stadtforst Goslar
- Kostenvergleich Sanierung Asphaltwege 2016 bis 2024 in der Stadtforst Goslar
- Änderungsantrag der Fraktion BÜRGERLISTE GOSLAR vom 28.09.2015: Wirtschaftsplan
- 2016 des Eigenbetriebes Stadtforst Goslar
- Bebauungsplan Nr. 219 "Am Müllerkamp II" mit Örtlicher Bauvorschrift zur Gestaltung-Aufhebung des Satzungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens
- Änderung der Grundsätze über die Verleihung des Paul-Lincke-Ringes - jährliche Verleihung
- GOSLAR marketing gmbh (GMG); Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2014
- Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen § 111 Abs. 7
NKomVG, § 25 a GemHKVO - Antrag der Ratsfraktion SPD vom 07.09.2015: Verwendung bzw. Beantragung von Fördermitteln gemäß dem NKInvFG
- Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 09.09.2015: Anonymisiertes Bewerbungsverfahren
- Antrag aller Ratsfrauen des Rates der Stadt Goslar vom 09.09.2015: "frauenOrt" Goslar Katharina von Kardorff-Oheimb
- Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 13.09.2015: Erneute Erhebung einer Kultur- und Tourismusförderabgabe im Gebiet der Stadt Gosla
- Anfragen
- Ratsanfrage der Ratsfraktion SPD / CDU vom 28.07.2015: Sanierung der Sudmerberger Warte
- Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion SPD / CDU Goslar vom 28.07.2015: Ratsanfrage der Ratsfraktion SPD / CDU vom 28.07.2015: Sanierung der Sudmerberger Warte
- Ratsanfrage des Ratsherrn Schwenke de Wall vom 25.08.2015: Weitere Verwendung der Parkpalette "Bolzenstraße"
- Beantwortung der Ratsanfrage des Ratsherrn Schwenke de Wall vom 25.08.2015: Weitere Verwendung der Parkpalette "Bolzenstraße"
- Mitteilungen
- 2. Mitteilung zum Antrag der Ratsfraktion Bürger für Vienenburg vom 06.01.2015: Lärmschutz und Zugangssicherheit BAB 395 im Stadtteil Lengde hier: Zugangssicherheit BAB 395
- Betrieb gewerblicher Art "touristische Infrastruktrur"; Ersatzbeschaffung Pistenbully - Aufhebung des Sperrvermerks
- Zukunftsvertrag: Bericht zum Umsetzungssachstand an das Nieders. Innenministerium zum 30.09.2015
- Überörtliche Prüfung der Stadt Goslar; Orientierungsprüfung "Freiwillige Leistungen" durch den Nds.
Landesrechnungshof - Überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes bei der Stadt Goslar; Außerschulische Nutzung von Schulräumen
- Zweite Einwohnerfragestunde
Die Tagesordnung hängt zudem im Aushangkasten Charley-Jacob-Str. 3 aus und ist einsehbar auf www.goslar.de.
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