Goslar. Der sogenannte „Tag der deutschen Zukunft“, einer der größten rechten Aufmärsche in Norddeutschland, findet in diesem Jahr zum zehnten Mal statt. Die Entscheidung für Goslar als Veranstaltungsort wird als „Anerkennung“ für die starke rechte Szene und die Vielzahl an Aktivitäten in den letzten Jahren gewertet, berichtet das Bündnis90/Die Grünen.
Die Grünen im Landtag haken nach, wie die Sicherheitslage in Bezug auf den Tag der Deutschen Zukunft seitens der Landesregierung bewertet wird, wer an dem Aufmarsch teilnehmen wird und welche Mobilisierung im Vorfeld in der rechten Szene zu beobachten ist. Zudem wollen die Grünen wissen, wie die Nazistrukturen vor Ort eingeschätzt werden, die dieses Jubiläum ausrichten.
Das sagen die Grünen
Julia Willie Hamburg, Sprecherin für Antifaschismus:
„Wir betrachten es mit Sorge, dass Goslar Austragungsort des sogenannten ‚Tags der deutschen Zukunft‘ sein wird. Es ist wichtig, dass sich hier alle demokratischen Kräfte positionieren. Dazu werden wir deshalb in den kommenden Wochen mit den anderen Fraktionen im Landtag das Gespräch suchen.“
„Wir wollen die Zivilcourage stärken und den Rechten nicht die Straße überlassen. Im engen Austausch mit dem Bündnis gegen Rechts und im Schulterschluss mit dem großen Engagement der Goslarer Bürgerinnen und Bürger hoffen wir auf einen breit aufgestellten Gegenprotest. Dann wird dieser zehnte, hoffentlich der letzte ‚Tag der deutschen Zukunft‘ sein, den die Rechten organisieren.“
„Mit den Nachfolgestrukturen des Kollektiv Nordharz gibt es vor Ort eine aktive und gewaltbereite Neonazistruktur. Auch hier wollen wir von der Landesregierung eine Einschätzung. Nicht nur im Harz sind solche Strukturen zu beobachten. Deshalb setzen wir uns weiterhin für die Verstetigung der finanziellen Mittel gegen Rechts ein und fordern den Landtag auf, ein eindeutiges Zeichen gegen rechte Hetze zu setzen."
Zum Hintergrund
Seit 2009 organisiert die rechte Szene den „Tag der deutschen Zukunft“, der am ersten Juni-Wochenende mit einem großen Aufmarsch endet. Nach einigen Jahren in süd- und westdeutschen Städten kommt der Aufmarsch nun wieder nach Norddeutschland, nach Goslar.
In den vergangenen Jahren haben zwischen 300 und 900 Rechte an den Aufmärschen teilgenommen. Es ist ein Verbund von rechten Gruppierungen, freien Kameradschaften und Parteien „die Rechte“, die sich dort gemeinsam versammelt.
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