Goslar. Der städtische Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Sport tagt am heutigen Mittwoch, den 24. Februar um 17 Uhr im Feuerwehrhaus Goslar in der Okerstraße 40.
Nach der Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Genehmigung der Tagesordnung, sowie der Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11, November 2015, folgt der öffentliche Teil der Sitzung mit der ersten Einwohnerfragestunde. Anschließend folgt die Abhandlung der Tagesordnung mit folgenden Punkten:
- Wochenmarkt Jürgenohl - Bericht der GMG nach Erweiterung des Warenangebotes
- Vortrag des StBM Hellmeier - Struktur des Stadtverbandes der Feuerwehr Goslar
- Der Kommunale Präventionsrat informiert
- Änderung der Sondernutzungssatzung sowie der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Goslar sowie Anpassung des Geltungsbereiches der Satzungen
- Mitteilung zur Änderung der Sondernutzungssatzung sowie der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Goslar sowie Anpassung des Geltungsbereiches der Satzungen
- Änderung der Sondernutzungssatzung sowie der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Goslar sowie Anpassung des Geltungsbereiches der Satzungen
- Antrag der Ratsfraktion CDU vom 22.10.2015: Weiterverwendung der ehemaligen Parkpalette "Bolzenstraße"
- Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion vom 30.11.2015 zum Antrag der Ratsfraktion CDU vom 22.10.2015: Weiterverwendung der ehemaligen Parkpalette "Bolzenstraße"
- Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 19.01.2016: Parkplatz Kornstraße hier: Nutzung der vorhandenen Fläche
- Antrag der Ratsfraktion CDU vom 28.10.2015: Neue Parkraumbeschaffung im Bereich des ehem. Grundstück DB, Klubgartenstr. 15 (alter Zirkusabladeplatz),Bahnhofsvorplatz
- Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion CDU vom 28.10.2015: Neue Parkraumbeschaffung im Bereich des ehem. Grundstück DB, Klubgartenstr. 15 (alter Zirkusabladeplatz),Bahnhofsvorplatz
- Mitteilung über die geänderte Beratungsfolge der Sitzungsvorlage 2015/340-01
- Antrag der SPD Ratsfraktion vom 08.01.2016: zu 30 km/h-Zonen und Vorbehaltsstraßen im Bereich Alt Vienenburg
- Antrag der Ratsfraktion CDU vom 09.10.2015: Ratsbeschluss vom 18.12.2007, Sitzungsvorlage 220/07, Neubau Feuerwehrgerätehaus Hahndorf und Sanierung Mehrzweckhalle Hahndorf
- Antrag der Ratsfraktion CDU vom 12.01.2016: Leichtathletikanlage am Schulzentrum "Goldene Aue"
- Investitionszuschuss Privilegierte Schützengesellschaft Goslar von 1920 e.V., hier: Sanierungsmaßnahme Lindenhof
- Anfragen
- Mitteilungen
- Zweite Einwohnerfragestunde
Die Tagesordnung mit den Sitzungsvorlagen ist zudem einsehbar unter www. goslar.sitzung-online.de.
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