Schöningen. Der Außenbereich der neuen Sauna im Schwimmbad Negenborn ohne Sichtschutz zur Straße? Selbst wenn man sparen muss, keine wirklich gute Idee, darüber wenigstens herrschte Einigkeit im Stadtrat Schöningen, als zum nunmehr vierten Mal über den Haushalt 2024 abgestimmt wurde, beziehungsweise über die von der Kommunalaufsicht geforderten Kürzungen.
Aber die gute Nachricht vorweg: Infolge des mit 16 zu sechs Stimmen gefassten Beitrittsbeschlusses zum Teilgenehmigungsbeschluss der Kommunalaufsicht ist der Haushalt 2024 nun faktisch unter „Dach und Fach“. Blieb die Frage: Wo wird gekürzt? Als Resultat der 2016 mit dem Land Niedersachsen geschlossenen Zukunfstvereinbarung sind für überschuldete Kommunen nicht nur Sparmaßnahmen verpflichtend, im Umkehrschluss ist auch die Kreditaufnahme nur begrenzt möglich.
Glück im Unglück
Die von Schöningen geplanten Investitionsfördermaßnahmen wurden vom Landkreis insofern zwar prinzipiell gebilligt, mussten jedoch um 550.000 Euro reduziert werden. Aber Glück im Unglück: Da der ursprünglich geplante Gesamtbetrag von 2.336.800 Euro Posten enthielt, für die inzwischen Fördermittel generiert werden konnten, belief sich der jetzt erneut diskutierte Fehlbetrag „nur“ auf 37.700 Euro.
Die von der Verwaltung vorgeschlagene Verteilung konnte sich allerdings nicht durchsetzten, da die SPD nicht bereit war, ausgerechnet im Sektor Sport Kürzungen hinzunehmen. Und so traf es am Ende zwar nicht den Sichtschutz für die neue Sauna, wohl aber die Liegen, da wären doch die alten noch ganz okay, meinte Jan Fricke von der SPD. Eher eine Art „Abstimmungskosmetik“ hieß es seitens Bürgermeister und Verwaltung, von 100.000 für den Sport geplanten Euro seien erst 10.000 verbraucht und die Frist für den Abruf längst abgelaufen. Die CDU-Fraktion im Stadtrat lehnte den gesamten Haushalt 2024 auch in der modifizierten Form ab.
Dieser Artikel erscheint in Kooperation mit dem HELMSTEDTER SONNTAG und wurde dort im Original veröffentlicht.
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