Helmstedt. Wie die SPd-Kreistagsfraktion mitteilte, habe sie sich währende der jüngsten Kreistagssitzung durchgesetzt und sorgte somit für höhere Zuschüsse bei Verbänden, Vereinen und andere Institutionen. Die Pressemitteilung veröffentlichen wir unkommentiert und ungekürzt.

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragte, aufgrund der nicht unerheblich gestiegenen Kreisumlageansätze (etwa 3,6 Mio. Euro) für das Haushaltsjahr 2018, die Reduktion des Kreisumlagesatzes von 55 auf 53 Prozent. Somit hätte man etwa eine Halbierung der Mehreinnahmen erreicht und die kreisangehörigen Kommunen mit Hälfte an den positiven Entwicklungen beteiligt. In der Diskussion konnte der Vorstoß der SPD-Kreistagsfraktion keine Mehrheit finden. So einigte man sich letztlich auf eine Ein-Prozentige-Reduktion des Satzes auf 54 Prozent und entlastet, zwar geringer, die kreisangehörigen Kommunen. Wir als SPD- Kreistagsfraktion stehen zu unseren Kommunen.

Haushaltsansätze für soziale Institutionen erhöht

Weiterhin wurde das Engagement der SPD-Kreistagsfraktion für Sozialverbände mehrheitlich im Kreistag mitgetragen. Die Haushaltsansätze für soziale Institutionen wurden erhöht. So profitieren von den höheren Haushaltsansätzen beispielsweise die Arbeiterwohlfahrt, das Deutsche Rote Kreuz, das Diakonische Werk Helmstedt, die Hospizarbeit Helmstedt e.V. und viele mehr. Auch wird erstmalig die Braunschweiger AIDS-Hilfe e.V. mit einem Zuschuss von 2.000,- Euro bedacht. Die Braunschweiger AIDS-Hilfe leistet einen enorm wichtigen Beitrag in Prävention und klärt schon in der Schule auf. Insgesamt werden mehr als 33.000,- Euro zusätzlich für die Arbeit im sozialen Bereich zur Verfügung gestellt. Wir konnten erreichen, dass jede Institution den Zuschuss erhält, den sie auch beantragt hatte. Diese Zuschüsse sollen nun über eine Zielvereinbarung mit den Institutionen auf fünf Jahre festgeschrieben werden. Verlässlichkeit, dafür steht die SPD-Kreistagsfraktion.