Helmstedt. Die SPD im Landkreis Helmstedt stimmt mit den Forderungen der FDP/UWF/ZIEL-Gruppe zu Gremiensitzungen in Zeiten der Pandemie überein. Das geht aus einer Pressemitteilung der SPD Helmstedt hervor. Die FDP hatte in einem Schreiben an die Kreisspitze gefordert, endlich für digitale Infrastruktur zu sorgen, um die politische Arbeit unter Einbeziehung der Öffentlichkeit wieder möglich zu machen (regionalHeute.de berichtete).
Am vergangenen Mittwoch, an dem ursprünglich eine Kreistagssitzung geplant war, kam die SPD-Kreistagsfraktion zu einer Sitzung via Onlinekonferenz zusammen. Auf der Tagesordnung stand die abgesagte Kreistagssitzung. Kurz vor der Sitzung habe die Fraktion ein Schreiben der FDP/UWG/ZIEL-Gruppe zu Gremiensitzungen in Zeiten der Pandemie erreicht.
In der Diskussion der SPD-Kreistagsfraktion war man sich durchweg einig, dass die Wiederaufnahme der politischen Gremienarbeit zwingend geboten ist. „Politik muss, gerade in diesen schwierigen Zeiten, auf allen Ebenen handlungsfähig bleiben. Auch oder besser, gerade die Kommunalpolitik. Wir sind nah bei den Menschen.“, so Jan Fricke von der SPD-Kreistagsfraktion in der Begründung. Fricke fährt fort: „Alle gesetzlichen und technischen Möglichkeiten hätten schon vor einiger Zeit umgesetzt werden müssen. Allein die Möglichkeit der Teilnahme per Videokonferenztechnik wäre für alle ein Gewinn.“
„Letztlich schließt sich die SPD-Kreistagsfraktion dem Schreiben der FDP/UWG/ZIEL- Gruppe vollumfänglich an.“, so Fricke abschließend.
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