Wolfsburg

Interfraktioneller Antrag: CDU und SPD unterstützen Ortsräte


Peter Kassel von der CDU und der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Falko Mohrs wollen die Wünsche der Ortsräte nach Möglichkeit umsetzen. Foto: Parteien
Peter Kassel von der CDU und der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Falko Mohrs wollen die Wünsche der Ortsräte nach Möglichkeit umsetzen. Foto: Parteien

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23.02.2018

Wolfsburg. Velstove bekommt das Dorfgemeinschaftshaus, in Vorsfelde soll eine Lösung für die Verkehrssituation am Schulzentrum im Eichholz gefunden werden. Das sind nur zwei von insgesamt 17 Anliegen der Ortsräte zum Haushalt 2018. Ihnen soll jetzt durch einen gemeinsamen Antrag der CDU und SPD Ratsfraktionen entgegengekommen werden.



Sowohl CDU als auch SPD haben in den letzten Wochen intensiv zum Haushalt 2018 beraten. Zunächst wurden mit den jeweiligen Ortsratsvertretern intensiv nach Lösungen gesucht. Im Anschluss daran haben sich die Spitzen von CDU und SPD auf eine Liste geeinigt, welche jedem Ortsrat eine Herzensangelegenheit ermöglicht. Am Ende steht nun eine Liste mit 17 Punkten, welche die Ortsratsanträge beinhaltet, die in den Haushalt 2018 aufgenommen werden sollen. Darunter beispielsweise die Wegesanierung am Detmeroder Teich, die aus allgemeinen Unterhaltungsmitteln bezahlt werden soll oder der Umbau der Fünf-Arm-Kreuzung in Nordsteimke.

Die Prioritäten der Ortsräte werden berücksichtigt


Dazu der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU, Peter Kassel: „Die Liste berücksichtigt soweit wie möglich die Priorität der Ortsräte. Die Verwaltung wird beauftragt mögliche Gegenfinanzierungen aufzuzeigen und so diese Liste zu finanzieren.“

Die Ortsräte hatten im zweiten Halbjahr 2017, sortiert nach Prioritäten, ihre Anträge zum Haushalt 2018 eingereicht. „Angesichts der Haushaltslage, aber auch aus Kapazitätsgründen bei der Verwaltung ist es nicht möglich, alle Haushaltsanträge der Ortsräte im Haushalt 2018 zu realisieren. Dennoch ist unser gemeinsames Ziel, die Wünsche der Ortsräte soweit umzusetzen, wie es finanziell vertretbar und auch praktisch umsetzbar ist“, erklärt stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender Falko Mohrs.


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